Bridging the Gap? Opportunities and Constraints of the European Citizens’ Initiative
Herausgegeben von Katrin Böttger, Maximilian Conrad und Annette Knaut und mit zwei Beiträgen von Julian Plottka, wissenschaftlicher Mitarbeiter des IEP, bietet der 97. Band der Schriftenreihe des IEP in englischer Sprache einen kritischen, wenngleich vorsichtig optimistischen Ausblick auf die Möglichkeiten und Grenzen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI), dem neuen Instrument transnationaler partizipativer Demokratie in der Europäischen Union. Er verbindet theoretische Diskussionen zum Wesen und Beitrag der EBI mit empirischen Perspektiven zu den Erfahrungen jener ersten Initiativen, die seit April 2012 auf den Weg gebracht wurden. Als partizipativ-demokratisches Instrument ist die EBI nur schwer einzuordnen, da sie lediglich eine indirekte Agenda-Setting-Funktion erfüllt. Ebenso konnte die EBI bisher nur ansatzweise den hohen Erwartungen gerecht werden, die von wissenschaftlicher Seite, aber auch von Aktivistinnen und Aktivisten und EBI-Organisatorinnen und Organisatoren in sie gesetzt wurden. Dementsprechend zwiespältig fällt auch das Fazit des Bandes aus: Während die EBI ohne Zweifel großes Demokratisierungspotential besitzt, deuten die Erfahrungen der ersten drei Jahre sehr stark auch auf großen Reformbedarf hin.
Prof. Maximilian Conrad, Dr. Annette Knaut, Dr. Katrin Böttger (Hrsg.):
Bridging the Gap? Opportunities and Constraints of the European Citizens’ Initiative
2016, 227 S., Broschiert,
ISBN 978–3‑8487–2454‑3