Möglichkeiten und Grenzen eines neuen Elements im EU-Entscheidungssystem

Rudolf Hrbek, Vizeprä­sident des Kurato­riums des IEP, ordnet in seinem Beitrag in Ausgabe 1/2012 von integration die EBI in frühere Bemühungen, die Rolle der Unions­bürger zu stärken, ein, beschreibt die Entstehung des Vertrags­ar­tikels zur EBI und erklärt das Verfahren zur Durch­führung einer Initiative. Da das Verfahren wenig nutzer­freundlich und stark forma­li­siert sei und erwartet werden könne, dass in der EU-Politik etablierte Organi­sa­tionen und nicht Bürger Initia­tiven anstrengen werden, kommt er bei der Diskussion der Poten­ziale und Grenzen des Instru­ments zu dem Ergebnis, dass die direkte Wirkung eher begrenzt sein wird.

Den Beitrag von Rudolf Hrbek in integration finden Sie auf den Inter­net­seiten der Zeitschrift.