Möglichkeiten und Grenzen eines neuen Elements im EU-Entscheidungssystem

Rudolf Hrbek, Vizepräsident des Kuratoriums des IEP, ordnet in seinem Beitrag in Ausgabe 1/2012 von integration die EBI in frühere Bemühungen, die Rolle der Unionsbürger zu stärken, ein, beschreibt die Entstehung des Vertragsartikels zur EBI und erklärt das Verfahren zur Durchführung einer Initiative. Da das Verfahren wenig nutzerfreundlich und stark formalisiert sei und erwartet werden könne, dass in der EU-Politik etablierte Organisationen und nicht Bürger Initiativen anstrengen werden, kommt er bei der Diskussion der Potenziale und Grenzen des Instruments zu dem Ergebnis, dass die direkte Wirkung eher begrenzt sein wird.

Den Beitrag von Rudolf Hrbek in integration finden Sie auf den Internetseiten der Zeitschrift.