IEP-Kommentar zur Erklärung von Rom

Jopp

Die Erklärung von Rom enthält ein einmütiges Bekenntnis der Staats- und Regierungschefs der EU-27 (ohne Großbritannien) zu einem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. In der Erklärung heißt es: „Wir werden gemeinsam – wenn nötig mit unterschiedlicher Gangart und Intensität – handeln.“ Das bedeutet, dass notfalls auf die bewährten Instrumente der differenzierten Integration zurückgegriffen wird, um in bestimmten Politikbereichen voran zu kommen, bzw. europäische Politik zu verbessern. Hierzu stehen in den europäischen Verträgen insbesondere die Verstärkte Zusammenarbeit und die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verfügung. Es liegt nun an der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten, diese Instrumente auch zu nutzen.

Prof. Dr. Mathias Jopp, Direktor des Instituts für Europäische Politik