Podiumsdiskussion mit EU-Kommissar Johannes Hahn in der Österreichischen Botschaft Berlin

Christian Wehrschütz; Andrij Melnyk; Anne Bercio; Niels Annen (v.l.n.r.)

Am Mittwoch, den 22. April 2015 fand in der Öster­rei­chi­schen Botschaft Berlin eine hochka­rätig besetzte Podiums­dis­kussion mit IEP-Betei­ligung statt. Die Veran­staltung wurde organi­siert vom Öster­rei­chi­schen Kultur­forum. Anlass des Abends war die Präsen­tation des eben im Styria Verlag erschie­nenen Buches von Christian Wehrschütz, Autor und Korre­spondent des Öster­rei­chi­schen Rundfunks, „Brenn­punkt Ukraine: Gespräche über ein gespal­tenes Land“.

Die Veran­staltung begann mit einem Impuls­vortrag von Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbar­schafts­po­litik und Erwei­te­rungs­ver­hand­lungen. Anschließend folgte die Podiums­dis­kussion mit dem Botschafter der Ukraine in Deutschland Andrij Melnyk, dem außen­po­li­ti­schen Sprecher der SPD-Bundes­tags­fraktion Niels Annen und dem Autor und Korre­spon­denten des Öster­rei­chi­schen Rundfunks Christian Wehrschütz. Die Podiums­dis­kussion wurde moderiert von Anne Bercio, Wissen­schaft­liche Mitar­bei­terin und Senior Project Manager des Instituts für Europäische Politik (IEP).

Schwer­punkte der Veran­staltung waren die derzeitige sicher­heits­po­li­tische Lage in der Ukraine, das Engagement der EU und Deutsch­lands, die Umsetzung des Minks II-Abkommens sowie die Reform­fort­schritte der ukrai­ni­schen Regierung. Auf dem Podium wurde beispiels­weise die Lage der Flücht­linge in der Ukraine disku­tiert. Laut Botschafter Melnyk sind derzeit ca. 1,2 Millionen Menschen als Binnen­flücht­linge in der Ukraine regis­triert. Nur regis­trierte Flücht­linge haben ein Anrecht auf finan­zielle staat­liche Hilfen. Dieses Vorgehen stellt für viele Menschen mit einge­schränkter Mobilität, insbe­sondere Rentner, ein große Hürde dar. Laut Johannes Hahn sei die aktuelle Situation in der Ukraine demnach „ernst, aber nicht hoffnungslos“. Hahn betonte, dass die Sicherheit der Ukrainer derzeit höchste Priorität habe, was auch Thema des EU-Ukraine-Gipfel­treffens und der anschlie­ßenden Konferenz am 27./28. April in Kiew sein wird.

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