Zweites Ukraine-Frühstücksgespräch 2017: Olena Pavlenko diskutiert Reformen im ukrainischen Energiesektor

Am 23. November fand das zweite Ukraine-Frühstücks­ge­spräch im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Inter­cul­tural Commu­ni­cation“ (PAIC) am Institut für Europäische Politik in Berlin statt. Olena Pavlenko vom renom­mierten Think Tank DiXi Group referierte über die Reformen im ukrai­ni­schen Energie­sektor, deren Erfolge und Schwie­rig­keiten sowie den Prozess der Integration in den europäi­schen Energie­markt.

Olena Pavlenko ging in ihrem Vortrag auf die grund­le­genden Elemente der Energie­reform ein. Zu Beginn erläu­terte sie die grund­le­genden Mecha­nismen und Heraus­for­de­rungen der Bildung einer unabhän­gigen Energie­re­gu­lie­rungs­be­hörde, deren Prozess durch die Verab­schiedung des Gesetzes „Über die nationale Kommission, die eine staat­liche Regulierung des Energie­sektors und der kommu­nalen Dienst­leis­tungen vorsieht“ im Jahr 2016 in Gang gesetzt wurde.

Als weitere Themen­schwer­punkt fokus­sierte Pavlenko auf die Umsetzung der globalen „Initiative für Trans­parenz im rohstoff­ge­win­nenden Sektor“ (Extractive Indus­tries Trans­pa­rency Initiative – EITI) in der Ukraine, die sich für mehr Finanz­trans­parenz und Rechen­schafts­pflicht im Rohstoff­sektor einsetzt. Zudem wurde die Rolle der e‑Plattform ProZorro (Trans­parenz) erläutert, die einen positiven Beitrag zu Reformen im öffent­lichen Beschaf­fungs­wesen geleistet hat. Es wurde auch die Verfüg­bar­ma­chung von Infor­ma­tionen von staat­lichen Energie­un­ter­nehmen als positiv bewertet. Gleich­zeitig wurde darauf hinge­wiesen, dass die Kommu­ni­kation von Reformen im Energie­be­reich seitens der Regierung als mangelhaft zu bezeichnen ist, was auch die Umfragen in der Bevöl­kerung bezeugen.

Abschließend ging Pavlenko auf die Integration der Ukraine in den europäi­schen Energie­markt ein. Anhand von Grafiken wurde der Ausbau des ukrai­ni­schen Gastran­sit­systems und auf neue Gasver­bin­dungs­lei­tungen mit ukrai­ni­schen EU-Nachbarn anschaulich darge­stellt. In diesem Zusam­menhang  wurde auf den Bau des Nord Stream 2 und die damit verbun­denen Risiko­fak­toren für die Ukraine und einige EU-Länder einge­gangen.

Die teilneh­menden Experten des Ukraine-Frühstücks­ge­sprächs, vornehmlich aus dem akade­mi­schen, diplo­ma­ti­schen sowie energie­po­li­ti­schen Bereich, zeigten ein dezidiertes Diskus­si­ons­in­teresse an einzelnen Reform­pro­zessen im Energie­sektor in der Ukraine. Ein großer Teil der Diskussion widmete sich dem Bau von Nord Stream 2 und den energie- und sicher­heits­po­li­ti­schen Konse­quenzen für europäische Staaten. Die unklare Faktenlage zu Kosten und Nutzen der Pipeline benötige demnach mehr Diver­sität im Diskurs. Zudem wurde auf  Koope­ra­ti­ons­mög­lich­keiten zwischen ukrai­ni­schen und deutschen Think Tanks einge­gangen. Hier wurde deutlich, dass es wichtig ist, mit regio­nalen Denkfa­briken in der Ukraine zu arbeiten, ihre Kompe­tenzen im Bereich von Open Data und Whist­leb­lowing zu fördern und deren Präsenz vor Ort zu stärken.

Olena Pavlenko ist Präsi­dentin des Think Tanks DiXi Group, der sich seit 15 Jahren vornehmlich mit Energie­po­litik und ‑sicherheit beschäftigt. Sie ist Gründerin der Online-Plattform „Ukrajinskaja Enerhetika“ sowie stell­ver­tre­tende Vorsit­zende der Multista­ke­holder Gruppe (MSG) der Extractive Indus­tries Trans­pa­rency Initiative (EITI) — ein unabhän­giger Trans­pa­renz­standard in 51 Ländern.

Die im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Inter­cul­tural Commu­ni­cation“ (PAIC) statt­fin­denden Frühstücks­ge­spräche sind konzi­piert als Ukraine-Fachge­spräch, bei dem Exper­tInnen und Vertre­te­rInnen ukrai­ni­scher Think Tanks Vorträge über eine aktuelle Thematik halten, die anschließend detail­liert mit den Gästen bei Crois­sants und Kaffee disku­tiert wird.

Das nächste Ukraine-Frühstücks­ge­spräch wird am 14. Dezember 2017 statt­finden. Yegor Stadny vom Think Tank CEDOS (vormals Center for Social Research) wird über die ukrai­nische Bildungs­reform zum Thema „Welche Aspekte beinhaltet die Bildungs­reform und kann die Ukraine davon profi­tieren?“ sprechen. Das Interview mit Yegor Stady zum Thema finden Sie hier.

Das Projekt „Platform for Analytics and Inter­cul­tural Commu­ni­cation“ (PAIC) wird vom Institut für Europäische Politik e.V. (IEP, Berlin) in Zusam­men­arbeit mit der Inter­na­tional Renais­sance Foundation (IRF, Kiew), der Ilko Kucheriv Democratic Initia­tives Foundation (DIF, Kiew) und der Denkfa­briken-Initiative „think  twice UA“ (Kiew) mit Unter­stützung des Auswär­tigen Amts in den Jahren 2017–2018 durch­ge­führt.


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