Vergangenheit und Zukunft der Visegrad-Zusammenarbeit

Das Institut für Europäische Politik veran­staltete am 22. Februar 2006 gemeinsam mit den Botschaften Polens, der Slowakei, der Tsche­chi­schen Republik und Ungarns eine Podiums­dis­kussion zum Thema „15 Jahre Visegrad-Zusam­men­arbeit“. Die Botschafter der vier Visegrad­länder in Deutschland berich­teten über ihre Erfah­rungen mit der Visegrad-Zusam­men­arbeit und disku­tierten über deren weitere Perspek­tiven.

Die Visegrad-Zusam­men­arbeit ist eine lockere Koope­ration der vier Staaten Polen, Slowakei, Tsche­chien und Ungarn, die auf eine Erklärung vom 15. Februar 1991 zurückgeht, das in der ungari­schen Stadt Visegrad unter­zeichnet wurde. Der Ort, der als Namens­geber der Visegrad-Gruppe fungiert, hat dabei eine hohe Symbol­kraft: 1335 trafen sich hier die Könige Böhmens, Polens und Ungarns und beschlossen eine enge Zusam­men­arbeit. Botschafter Peisch erinnerte daran, dass die „drei Staats­männer der Wende“, Walesa, Havel und Antall, 1991 bei ihrem Treffen in Visegrad das klare Signal gaben, dass die Zukunft ihrer Länder in Europa liege.

Eine der Kernfragen im Verlauf der Podiums­dis­kussion war die Zukunft der Visegrad-Zusam­men­arbeit, nachdem die Haupt­ziele — NATO- und EU-Beitritt — erreicht werden konnten. Alle Botschafter waren sich einig, dass die Zusam­men­arbeit ihrer vier Staaten nach wie vor in ihrem natür­lichen Interesse liegt. Die Befreiung vom „Mono-Thema“ des EU-Beitritts erleichtere vielmehr auch den Blick nach innen auf Themen wie Umwelt, Katastro­phen­schutz, Kultur und viele andere Politik­felder, in denen ihre Zusam­men­arbeit zu frucht­baren Ergeb­nissen führt.

Ein Erfolgs­rezept sei dabei insbe­sondere der geringe Grad an Insti­tu­tio­na­li­sierung, der trotz aller gemein­samen Initia­tiven auch Diver­genzen in einzelnen Sachfragen gestattet. Die Präsi­dent­schaft, derzeit von Ungarn ausgeübt, rotiert unter den Mitgliedern, es gibt kein Sekre­tariat. Getragen wird die Gruppe in wesent­lichem Maße von natio­nalen Koordi­na­toren, treibende Kraft sind gemeinsame geschicht­liche Erfah­rungen und eine stark ausge­prägte kultu­relle Nähe, die sich in zahlreichen grenz­über­schrei­tenden Tradi­tionen und nicht zuletzt familiären Verbin­dungen nieder­schlägt.

S.E. Dr. Andrzej Byrt, Botschafter der Republik Polen:
„Die EU ist heute sehr viel europäi­scher als es die EWG oder die EG je waren. Die noch fehlenden Staaten müssen zunächst abwarten, werden aber weitere Fortschritte machen. Auch ein Lukaschenka wird eines Tages verschwinden.“

S.E. Ivan Korcok, Botschafter der Slowa­ki­schen Republik:
„Die Visegrad-Zusam­men­arbeit ist auch nach dem EU-Beitritt weiterhin sinnvoll, aber es wäre naiv zu denken, dass sich Visegrad zu einem Macht­faktor in der EU entwi­ckeln könnte. Die europäische Integration ist kein Zusam­men­schluss von gegen­ein­ander abgeschot­teten selbst­sti­li­sierten Gruppie­rungen, das würde nicht funktio­nieren. Zudem unter­scheiden sich die Inter­essen verschie­dener Visegrad-Staaten in einigen Fragen.”

S.E. Boris Lazar, Botschafter der Tsche­chi­schen Republik:
„Der größte Fehler sowohl bei der Verei­nigung Deutsch­lands als auch bei der EU-Erwei­terung war, dass nur die westlichen, demokra­ti­schen Erfah­rungen relevant seien. Schon aus der System­theorie folgt aber: Wenn zwei Systeme sich verei­nigen, entsteht etwas Neues. Auch der progres­sivere Teil muss sich anpassen.“

S.E. Dr. Sandór Peisch, Botschafter der Republik Ungarn:
„Wir brauchen mehr Aufmerk­samkeit für die Europäische Nachbar­schafts­po­litik, denn sie lohnt sich. Die Visegrad-Gruppe teilt ihre Erfah­rungen im Trans­for­ma­ti­ons­prozess gerne mit Staaten der europäi­schen Nachbar­schaft, denn wenn es den Nachbarn besser geht, geht es auch uns besser. Es dürfen in Europa keine weiße Flecken auf der Landkarte entstehen.“