Veranstaltungsbericht IEP-Jahrestagung: “EU Integration at a Crossroads: The Future of the EU and German European Policy”

Quelle: IEP

Was denken europäische Expert:innen aus Wissen­schaft und Politik über die Zukunft der EU, parti­zi­pative Demokratie, diffe­ren­zierte Integration und Aufschwung und Solida­rität in der EU? Auf der IEP-Jahres­tagung disku­tierten sie diese Themen, um gemeinsame Lösungen zu finden.

Während der diesjäh­rigen virtu­ellen IEP Jahres­tagung haben Expert:innen die Konferenz zur Zukunft Europas, diffe­ren­zierte Integration, die Zukunft der EU in einer post-pande­mi­schen Welt und ihr wirtschaft­licher Wieder­aufbau disku­tiert. Aus dem Austausch ergaben sich vier Kernaussagen.

Für das Gelingen der Konferenz zur Zukunft Europas müssen nationale Regie­rungen proaktiv Bürger:innen und zivile Organi­sa­tionen einbinden sowie eigene Positionen kommu­ni­zieren, um eine Diskus­si­ons­grundlage zu bieten. Änderungen der EU-Verträge bleiben nicht ausge­schlossen, aller­dings müsse erst über Inhalte gesprochen werden, um über mögliche Reform­um­set­zungen nachzudenken.

Im Panel „Diffe­ren­tiated Integration as a Policy Choice“, das auch vom Horizon 2020 Projekt EU IDEA unter­stützt wurde, haben die Teilneh­menden darüber gesprochen, ob diffe­ren­zierte Integration (DI) immer eine bewusste politische Entscheidung sei. Um die Unter­stützung der Bürger:innen für DI zu stärken, müssen politi­schen Akteur:innen das Wissen über DI als eine Option zur Förderung der europäi­schen Integration erweitern.

In der Gesund­heits­po­litik sind die Ansätze der EU nur teilweise mit globalen Strategien in Einklang gebracht worden (EU4Health vs. One Health Approach der WHO). Der EU sollten mehr Kompe­tenzen übertragen und entspre­chend auch eine Revidierung der EU-Verträge in Betracht gezogen werden. Mit Blick auf die Klima­krise muss die europäische Energie­wende auf regio­naler Ebene, Land für Land, Sektor für Sektor sowie durch globales Denken erfolgen.

Für die wirtschaft­liche Erholung der EU waren die Verab­schiedung des „NextGe­nera­tionEU (NGEU)“-Aufbaupakets sowie der Erfolg der Impfkam­pagnen entscheidend. Für ein nachhal­tiges Wirtschafts­wachstum müssen die EU-Staaten Inves­ti­tionen in grüne und digitale Sektoren erhöhen.

Das IEP organi­siert tradi­tionell jedes Jahr in Zusam­men­arbeit mit seinem wissen­schaft­lichen Direk­torium und mit der freund­lichen Unter­stützung des Auswär­tigen Amtes und des Europe for Citizens Programms der Europäi­schen Kommission die IEP Jahrestagung.

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