Veranstaltungsbericht: “Auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion”
Pandemie weiter bekämpfen, Strukturen verbessern, Verträge neu denken – Dr. Thomas Steffen, Staatssekretär des Bundesgesundheitsminsteriums, hat eine europäische Gesundheitsunion gemeinsam mit den Gästen des Mittagsgesprächs diskutiert.
Seit Pandemiebeginn handeln die EU-Mitgliedsstaaten, insgesamt erfolgreich, im Spannungsbogen zwischen europäischer Solidarität und Schutz der nationalen Bevölkerung. Nach wie vor hat die Pandemiebekämpfung für die Bundesregierung höchste Priorität.
Die Pandemie ist erst vorbei, wenn sie auch global eingedämmt ist. Deswegen ist es elementar, Impfdosen mit Drittstaaten zu teilen. Eine europäische Regelung der Impfstoffabgabe böte sich hier an, ähnlich wie bei der Impfstoffbeschaffung. Dafür müssen kreative Wege gefunden werden, die EU-Verträge vollumfänglich auszuschöpfen.
Es gilt, die Strukturen der europäischen Gesundheitspolitik stetig zu verbessern, solange durch die Pandemie noch die Dringlichkeit zu handeln gegeben ist: das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) muss gestärkt werden; eine EU-Behörde für die Krisenvorsorge und ‑reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) wurde bereits geschaffen.
Eine Gesundheitsunion schließt Vertragsänderungen nicht aus. Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein vielversprechender Rahmen, darüber nachzudenken.
Das virtuelle Mittagsgespräch „Die Lehren der Covid-19 Pandemie: Auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion“ ist vom IEP organisiert worden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Funda Tekin, einer der beiden Direktorinnen des IEP. Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, begrüßte die Teilnehmenden.
Autor: Lennart Belke