Veranstaltungsbericht: “Auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion”

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Pandemie weiter bekämpfen, Struk­turen verbessern, Verträge neu denken – Dr. Thomas Steffen, Staats­se­kretär des Bundes­ge­sund­heits­mins­te­riums, hat eine europäische Gesund­heits­union gemeinsam mit den Gästen des Mittags­ge­sprächs diskutiert.

Seit Pande­mie­beginn handeln die EU-Mitglieds­staaten, insgesamt erfolg­reich, im Spannungs­bogen zwischen europäi­scher Solida­rität und Schutz der natio­nalen Bevöl­kerung. Nach wie vor hat die Pande­mie­be­kämpfung für die Bundes­re­gierung höchste Priorität.

Die Pandemie ist erst vorbei, wenn sie auch global einge­dämmt ist. Deswegen ist es elementar, Impfdosen mit Dritt­staaten zu teilen. Eine europäische Regelung der Impfstoff­abgabe böte sich hier an, ähnlich wie bei der Impfstoff­be­schaffung. Dafür müssen kreative Wege gefunden werden, die EU-Verträge vollum­fänglich auszuschöpfen.

Es gilt, die Struk­turen der europäi­schen Gesund­heits­po­litik stetig zu verbessern, solange durch die Pandemie noch die Dring­lichkeit zu handeln gegeben ist: das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krank­heiten (ECDC) muss gestärkt werden; eine EU-Behörde für die Krisen­vor­sorge und ‑reaktion bei gesund­heit­lichen Notlagen (HERA) wurde bereits geschaffen.

Eine Gesund­heits­union schließt Vertrags­än­de­rungen nicht aus. Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein vielver­spre­chender Rahmen, darüber nachzudenken.

Das virtuelle Mittags­ge­spräch „Die Lehren der Covid-19 Pandemie: Auf dem Weg zu einer echten Gesund­heits­union“ ist vom IEP organi­siert worden. Moderiert wurde die Veran­staltung von Dr. Funda Tekin, einer der beiden Direk­to­rinnen des IEP. Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäi­schen Kommission in Deutschland, begrüßte die Teilnehmenden.

Autor: Lennart Belke