The EU as a Foreign Policy Actor – Ambitions, interests and challenges in year three of the Lisbon Treaty and beyond

Am 18. und 19. Oktober 2012 fand unter dem Titel „The EU as a Foreign Policy Actor – Ambitions, interests and challenges in year three of the Lisbon Treaty and beyond“ die jährliche Exper­ten­tagung des Instituts für Europäische Politik (IEP) in Zusam­men­arbeit mit dem Wissen­schaft­lichen Direk­torium, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Erasmus Academic Network LISBOAN statt. Die Veran­staltung wurde mit Unter­stützung der Fritz Thyssen Stiftung und des LISBOAN Netzwerkes in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin durch­ge­führt.

An zwei Tagen disku­tierten Expert/Innen und Praktiker/Innen aus ganz Europa und Übersee die Entwicklung der EU als außen­po­li­ti­scher Akteur in den letzten drei Jahren seit Inkraft­treten des Lissabon-Vertrags. In vier Diskus­si­ons­panels und zwei Keynote Speeches befassten sich die 55 Teilnehmer mit Fragen rund um die Entwicklung der GASP. Dabei ging es u.a. um die Defizite und Errun­gen­schaften seit dem Vertrag von Lissabon, die strate­gi­schen Inter­essen der EU, zukünftige Heraus­for­de­rungen aus dem inter­na­tio­nalen Umfeld wie EU-intern sowie um die Fortent­wicklung einer gemein­samen europäi­schen Außen­po­litik.

WiDi 2012 IIZur Einstimmung auf das Tagungs­motto verwies Staats­se­kre­tärin Dr. Emily Haber auf das schwierige inter­na­tionale Umfeld, in dem sich die EU derzeit bewege. Insbe­sondere die Heraus­for­de­rungen der Schul­den­krise würden die außen­po­li­tische Handlungs­fä­higkeit der EU beein­träch­tigen, aber auch unter­schied­liche Inter­es­sen­lagen im Kreis der EU-27 machten eine Konsens­findung zuweilen schwer. Dennoch gebe es zu einem kollek­tiven Handeln keine Alter­native und Deutschland werde eine aktive Rolle dabei spielen, die EU als inter­na­tio­nalen Akteur zu stärken. Das erste Panel griff die Frage der externen und internen Rahmen­be­din­gungen ebenfalls auf und analy­sierte die Substanz europäi­scher Außen­po­litik anhand diverser Themen­felder. Im zweiten Panel widmeten sich die Experten einer Auswertung der Erfolge und der Defizite des durch den Lissabon-Vertrag refor­mierten GASP-Systems.

Elmar Brok, Vorsit­zender des Auswär­tigen Ausschusses des Europäi­schen Parla­ments, beschloss den ersten Konfe­renztag mit einer Einschätzung zu den größten Heraus­for­de­rungen, auf die die GASP eine Antwort finden müsse, und nannte in diesem Kontext die Lage in Syrien, Iran und Mali als vorrangige Themen. Ferner beschrieb und bewertete er die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schul­den­krise und zur Stärkung der Eurozone und einer möglichen Reform der EU.

Der zweite Konfe­renztag begann mit einer Exper­ten­runde zur Frage nach den strate­gi­schen Inter­essen – weltweit und/oder primär in der europäi­schen Nachbar­schaft – und deren Durch­setz­barkeit. Dabei wurde auch disku­tiert, wo sich die EU im inter­na­tio­nalen Kontext auf Partner stützen kann oder mit Konkur­renten rechnen muss. In der letzten Sitzung des Workshops ging es um die Frage, wie sich die Gemeinsame Außen- und Sicher­heits­po­litik der EU weiter­ent­wi­ckelt und wie sie langfristig verbessert werden könnte. Hierbei spielten insbe­sondere die natio­nalen Inter­essen und Präfe­renzen der großen und kleinen Mitglied­staaten sowie die Frage nach Führung innerhalb der GASP eine Rolle. Wie bereits in den anderen Panels nahm die Frage nach der Rolle und dem Verbleib Großbri­tan­niens in der EU auch hier breiten Raum ein. Nicht alle Teilnehmer schienen von dem Argument überzeugt, dass ein Austritt Großbri­tan­niens die GASP schwächen würde. Zugleich wurde aller­dings davor gewarnt, dass sich die vielfach spürbare Dominanz der drei großen EU-Länder (Großbri­tannien, Frank­reich, Deutschland) auf den Zusam­menhalt in der GASP negativ auswirken und im Kreis der EU-27 zu internen Spaltungen führen könnte. Eine Stärkung der GASP durch eine bessere Nutzung der vorhan­denen Vertrags­regeln und eine Aufwertung des Europäi­schen Auswär­tigen Dienstes wurden als Ansatz­punkte für ein verbes­sertes Image der EU genannt – voraus­ge­setzt, alle EU-Mitglied­staaten sehen darin weiterhin einen Mehrwert für ihr eigenes außen­po­li­ti­sches Profil!

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