Online-Bürgerdialog: „Was ist uns Europa wert? Solidarität und Finanzen in der Corona-Krise“

Am 4. Mai stellten sich unter dem Motto „Was ist uns Europa wert? Solida­rität und Finanzen in der Corona-Krise“ die Europa­ab­ge­ordnete Terry Reintke und Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Vorstands­mit­glied der Deutschen Bundesbank, den Fragen der rund 80 Teilneh­menden. Diese inter­es­sierte vor allem welche Kosten durch die Corona-Krise auf die EU und die Mitglied­staaten zukämen und wie die natio­nalen Regie­rungen und die EU damit umgingen. Disku­tiert wurde dabei unter anderem das Für und Wider von sogenannten Coronabonds, die Möglich­keiten und Notwen­digkeit von EU-Wieder­auf­bau­pro­grammen sowie die Finan­zierung des EU-Haushaltes durch die Mitglied­staaten und eine mögliche Aufsto­ckung durch Beitrags­er­hö­hungen oder EU-eigene Steuern. Eine zentrale Rolle in den Gesprächen nahm auch die Frage der Solida­rität der EU-Staaten unter­ein­ander ein und die Sorge, wie man in Zukunft weiter gut zusam­men­ar­beiten könne. Deutlich wurde, dass durch gezielte Maßnahmen und solida­ri­sches Handeln verlo­renes Vertrauen in die EU rasch wieder­her­ge­stellt werden müsse. Über die Ausge­staltung dessen und die Wahl der konkreten Mittel wurde strecken­weise kontrovers disku­tiert. Einig war man sich, dass nur gemeinsam tragfähige Lösungen gefunden werden können, um geeint aus der Krise hervor­zu­gehen.