Mittagsgespräch digital: “The Future of EU Trade Policy in a post-COVID-19 World”

Am 15. Juli 2020 veran­staltete das Institut für Europäische Politik vor dem Hinter­grund der enormen gesund­heit­lichen, politi­schen und wirtschaft­lichen Konse­quenzen der globalen Covid-19 Pandemie das „Mittags­ge­spräch digital“ zum Thema „Die Zukunft der EU Handels­po­litik in einer post-COVID-19-Welt“.

Gemeinsam mit unseren Partnern der Vertretung der Europäi­schen Kommission in Deutschland und des Verbin­dungs­büros des Europäi­schen Parla­ments in Deutschland hatte das IEP Dr. Sabine Weyand, General­di­rek­torin für Handel bei der Europäi­schen Kommission, als Expertin einge­laden, um gemeinsam mit den Teilnehmer:innen des Mittags­ge­sprächs die Zukunft der EU-Handels­po­litik zu disku­tieren.

Moderiert wurde die Veran­staltung von Dr. Funda Tekin, eine der zwei Direk­to­rinnen am IEP. Jörg Wojahn, Leiter der Kommis­si­ons­ver­tretung in Berlin, hielt zunächst eine kurze Begrü­ßungs­an­sprache, gefolgt von einer Keynote-Rede von Sabine Weyand, an die sich eine lebhafte Diskussion mit den über 70 Teilnehmer:innen anschloss.

Die Diskussion befasste sich mit den Bewäl­ti­gungs­stra­tegien der EU in der Corona-Krise sowie ihrer Rolle und strate­gi­schen Position in der globalen Wirtschaft und im Kontext der durch die Pandemie ausge­lösten weltweiten Rezession.

Dabei wurde heraus­ge­stellt, dass die Corona­krise eine Reihe politi­scher Entwick­lungen sichtbar gemacht habe. Zum einen habe die Krise die bereits bestehende Tendenz von Staaten, sich angesichts wachsender Heraus­for­de­rungen primär auf die eigenen Inter­essen zu fokus­sieren und darüber hinaus Elemente des inter­na­tio­nalen Handels als Waffe zu instru­men­ta­li­sieren, verstärkt. Die EU müsse daher an ihrem Engagement für Multi­la­te­ra­lismus, freien Handel, und gegen protek­tio­nis­tische und unila­terale Tendenzen festhalten. Das strate­gische Ziel der EU müsse, wie auch von der neuen „geopo­li­ti­schen Kommission“ angestrebt, zudem sein, mit Dritt­ländern zu koope­rieren und gleich­zeitig die eigenen an den Prinzipien der Offenheit, Autonomie und Rechts­staat­lichkeit ausge­rich­teten Inter­essen zu vertreten. Freihan­dels­ab­kommen, wie mit Mercosur oder dem Verei­nigten König­reich, seien in dem Zusam­menhang ein wichtiges Element für den EU-Außen­handel und für die EU als einen der größten Nutznießer des globalen Freihandels, müssten jedoch in aller Gründ­lichkeit und auf Basis starker gemein­samer Inter­essen und Werte verhandelt werden.

Gleich­zeitig griffen immer mehr Staaten stark in die Wirtschaft ein und betrieben so eine neue Art von Planwirt­schaft. Das sei zwar zur akuten Bewäl­tigung einer Krise legitim, langfristig jedoch weder wirtschaftlich noch politisch sinnvoll. Insbe­sondere in der aktuellen Debatte um die Wieder­be­lebung von europäi­schen Liefer­ketten müsse der Blick deshalb darauf gelenkt werden, dass nicht etwa wirtschaft­liche Selbst­ver­sorgung, sondern vielmehr Diver­si­fi­zierung von Liefer­ketten Resilienz schaffe.

Schließlich würden multi­la­terale und globale Gover­nance-Struk­turen zunehmend geschwächt werden, obwohl gerade Krisen wie die aktuelle zeigten, dass Zusam­men­arbeit auf inter­na­tio­naler Ebene unver­zichtbar sei. Die Reform der WTO müsse deshalb weiterhin eine wichtige Priorität für die EU sein, da der offene und regel­ba­sierte Handel wesentlich für die Erholung der Weltwirt­schaft und die Überwindung der Corona­krise sei.

Klare Bilanz zur Zukunft der EU-Handels­po­litik zogen die Teilnehmer:innen der Veran­staltung schließlich in einer Online-Umfrage, in der 97 Prozent antwor­teten: Ja, die EU kann ein Champion des Freihandels in der post-Covid-19-Welt bleiben!

Das IEP bedankt sich herzlich bei Sabine Weyand für die lebhafte Diskussion und bei Jörg Wojahn für sein Grußwort.


Die Veran­staltung wurde mit freund­licher Unter­stützung des Auswär­tigen Amtes, der Europäi­schen Kommission, der Otto Wolff Stiftung und dem Viaduct-Netzwerk (Enhancing Visibility of the Academic Dialogue on EU-Turkey Coope­ration) durch­ge­führt.

Autorin: Friederike Augustin, IEP Berlin