IEP-Studiengruppe „Erweiterung/Nachbarschaftspolitik“

Unter Vorsitz von Elmar Brok, MdEP, tagte am 7. April 2008 im Europäi­schen Haus in Berlin die Studi­en­gruppe „Erwei­terung / Nachbar­schafts­po­litik“ des Instituts für Europäische Politik zum Thema „Eine neue Archi­tektur der Bezie­hungen zwischen der EU und ihren Nachbarn – Vorschläge und Modelle“.

Vorsitz: Elmar Brok, MdEP (Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angele­gen­heiten, Menschen­rechte, gemeinsame Sicherheit und Vertei­di­gungs­po­litik des Europäi­schen Parla­mentes)

Ko-Vorsitz: Dr. Barbara Lippert (IEP, Berlin)

Elmar Brok führte in die Diskussion ein und stellte seinen aktuellen Berichts­entwurf für den Auswär­tigen Ausschuss des Europäi­schen Parla­mentes zur Erwei­te­rungs­stra­tegie der EU vor. Er erläu­terte insbe­sondere das Konzept eines Europas konzen­tri­scher Kreise. Der Leiter des Referats für die EU-Erwei­terung im Auswär­tigen Amt, Gerhard Almer, der Leiter der Vertretung der Europäi­schen Kommission in Deutschland, Dr. Gerhard Sabathil, und die stell­ver­tre­tende Direk­torin des Instituts für Europäische Politik, Dr. Barbara Lippert, gingen in ihren Kurzre­fe­raten auf folgende Aspekte ein: den gegen­wär­tigen Stand des Erwei­te­rungs­pro­zesses, die Perspek­tiven zukünf­tiger Erwei­te­rungs­runden sowie alter­native Modelle der Stabi­li­sierung und Anbindung von Nachbar­staaten der EU, wie die Vorschläge „EWR plus“, „gesamt­eu­ro­päische Aufga­ben­kon­fö­de­ration“ oder „Junior­mit­glied­schaft“.

Weitere Diskus­si­ons­punkte waren die Konzeption und ungewissen Erfolgs­aus­sichten der kürzlich vom Europäi­schen Rat beschlos­senen „Union für das Mittelmeer“, die Impli­ka­tionen der Bestim­mungen des Vertrags von Lissabon für die künftige adminis­trative Gestaltung der Erwei­te­rungs- und der Nachbar­schafts­po­litik und die Poten­ziale und Risiken einer Diffe­ren­zierung im Sinne konzen­tri­scher Kreise innerhalb der Europäi­schen Union.

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von Thomas Schüler