IEP-Studiengruppe „Erweiterung/Nachbarschaftspolitik“
Unter Vorsitz von Elmar Brok, MdEP, tagte am 7. April 2008 im Europäischen Haus in Berlin die Studiengruppe „Erweiterung / Nachbarschaftspolitik“ des Instituts für Europäische Politik zum Thema „Eine neue Architektur der Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarn – Vorschläge und Modelle“.
Vorsitz: Elmar Brok, MdEP (Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik des Europäischen Parlamentes)
Ko-Vorsitz: Dr. Barbara Lippert (IEP, Berlin)
Elmar Brok führte in die Diskussion ein und stellte seinen aktuellen Berichtsentwurf für den Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlamentes zur Erweiterungsstrategie der EU vor. Er erläuterte insbesondere das Konzept eines Europas konzentrischer Kreise. Der Leiter des Referats für die EU-Erweiterung im Auswärtigen Amt, Gerhard Almer, der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Gerhard Sabathil, und die stellvertretende Direktorin des Instituts für Europäische Politik, Dr. Barbara Lippert, gingen in ihren Kurzreferaten auf folgende Aspekte ein: den gegenwärtigen Stand des Erweiterungsprozesses, die Perspektiven zukünftiger Erweiterungsrunden sowie alternative Modelle der Stabilisierung und Anbindung von Nachbarstaaten der EU, wie die Vorschläge „EWR plus“, „gesamteuropäische Aufgabenkonföderation“ oder „Juniormitgliedschaft“.
Weitere Diskussionspunkte waren die Konzeption und ungewissen Erfolgsaussichten der kürzlich vom Europäischen Rat beschlossenen „Union für das Mittelmeer“, die Implikationen der Bestimmungen des Vertrags von Lissabon für die künftige administrative Gestaltung der Erweiterungs- und der Nachbarschaftspolitik und die Potenziale und Risiken einer Differenzierung im Sinne konzentrischer Kreise innerhalb der Europäischen Union.
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von Thomas Schüler