IEP-Mittagsgespräch mit Arndt Freytag von Loringhoven am 19. Oktober 2005: “Die GASP: Institutonelle Perspektiven und aktuelle Fragen Europäischer Außenpolitik”
Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit Arndt Freytag von Loringhoven, Leiter des Referats EU-COR, stand zum einen die Frage, wie während der vom Europäischen Rat verordneten Reflexionsphase über den Verfassungsvertrag zumindest in begrenztem Umfang institutionelle Verbesserungen in der GASP erreicht werden können. Diskutiert wurden pragmatische Schritte, den Hohen Vertreter für die GASP mit weiteren Aufgaben, etwa in der Außenvertretung bei der Wahrnehmung politischer Dialoge, aber auch bei der Durchführung von Ratstagungen, zu betrauen, um die Präsidentschaft zu entlasten. Ferner werden Anstrengungen unternommen, die bereits vertraglich verankerte, in der EU-Praxis jedoch nicht immer erreichte Kohärenz des außenpolitischen Handelns der Union zu verbessern. Als realistisch gelten ferner Überlegungen, in konsularischen Fragen zwischen den 25 enger zusammenzuarbeiten und Verbesserungen für ein abgestimmtes diplomatisches Handeln in Drittstaaten, etwa durch die Anmietung gemeinsamer Gebäude und die Nutzung gemeinsamer Dienste, zu erzielen.
Den zweiten Schwerpunkt bildete die aktuelle GASP-Agenda. Neben der weiteren Stabilisierung des westlichen Balkan und insbesondere einer Lösung für das Kosovo kam die EU-Politik gegenüber Iran zur Sprache, die auch institutionell bemerkenswert ist, weil die Gruppe der EU3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) maßgeblich den europäischen Kurs bestimmt. Schließlich fanden die seit 2003 stark angewachsenen Operationen des zivilen und militärischen Krisenmanagements der EU Beachtung. Insbesondere die jüngste, im September 2005 beschlossene und zunächst auf 6 Monate angelegte Maßnahme einer EU-Beobachtungsmission in Indonesien/Aceh zur Überwachung des Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellen gilt als eine bisher erfolgreiche Unternehmung der GASP, die in enger Abstimmung mit den Staaten des Südostasiatischen Staatenverbandes (ASEAN) durchgeführt wird.
[Die Veranstaltung wurde im Rahmen des „Dialog Europa“ der Otto Wolff-Stiftung und mit freundlicher Unterstützung des Centre International de Formation Européenne durchgeführt.]
