“Germany, the European Union and Central Asia”

Das Institut für Europäische Politik (IEP) empfing vom 29. März bis zum 05. April sowie vom 11. bis 18./19. Oktober 2008 im Rahmen der Sommer­kurse „Germany, the European Union and Central Asia (III und IV)” jeweils zwanzig Akade­miker und Verwal­tungs­beamte aus verschie­denen zentral­asia­ti­schen Ländern in Berlin. Bei diesem Sommerkurs handelt es sich um ein Forschungs- und Profes­sio­na­li­sie­rungs­pro­gramm, welches in Koope­ration mit der Justus-Liebig-Univer­sität Gießen und mit Unter­stützung der Volks­wa­gen­Stiftung sowie des Deutschen Akade­mi­schen Austausch­dienstes (DAAD) durch­ge­führt wird. Ziel des Programms ist es, zentral­asia­tische Nachwuchs­kräfte aus den Politik‑, Rechts- und Wirtschafts­wis­sen­schaften fortzu­bilden und zu vernetzen, aber auch den Dialog zwischen europäi­schen und zentral­asia­ti­schen Wissen­schaftlern zu fördern.

Vom 17. bis zum 28. März befassten sich die Teilnehmer des Sommer­kurses mit den Grund­lagen, Rahmen­be­din­gungen und Funkti­ons­weisen des politi­schen Systems der Bundes­re­publik Deutschland und der Europäi­schen Union unter der Leitung der Justus-Liebig Univer­sität Gießen. Der vom IEP vorbe­reitete zweite Teil des Programms zielte darauf ab, den Wissen­schaftlern und Beamten die politi­schen Insti­tu­tionen der Bundes­re­publik näher zu bringen und mit Experten und Praktikern intensiv verschiedene europa­po­li­tische Themen­felder zu disku­tieren.

Im Rahmen der Seminare, Vorträge und Gespräche im IEP, dem Deutschen Bundestag, dem Bundes­kanz­leramt, dem Auswär­tigen Amt, dem Bundes­mi­nis­terium für Wirtschaft und Techno­logie und in der Stiftung Wissen­schaft und Politik (SWP) setzte sich die Gruppe unter anderem mit dem europäi­schen Integra­ti­ons­prozess, der Europäi­schen Nachbar­schafts­po­litik (ENP), dem Ablauf demokra­ti­scher Prozesse in Deutschland und der EU sowie ihre Förderung in anderen Weltre­gionen, den unter­lie­genden grund­le­genden Rechts- und Gesell­schafts­ver­ständ­nissen westlicher und islami­scher Staaten und der Wirkung von Meinungs- und Presse­freiheit ausein­ander. Vertrauen und Trans­parenz stellten dabei als notwendige Voraus­set­zungen zur Generierung von politi­schem Willen und Umsetzung demokra­ti­scher politi­scher Entschei­dungen sowie effek­tiver insti­tu­tio­neller Zusam­men­arbeit häufig erörterte Kategorien dar. Ebenso wurde die Beziehung zwischen Bürger und Insti­tu­tionen der Europäi­schen Union eingehend debat­tiert, etwa unter Einbezug der Bedeutung einer europäi­schen Verfassung für dieses Verhältnis und der medialen Vermittlung der europäi­schen Idee.

Inten­siver Austausch wurde auch der Zentral­asi­en­stra­tegie der Europäi­schen Union zuteil. Deutsch­lands Rolle bei der Ausge­staltung und Umsetzung dieses Konzeptes, die Beziehung zu Russland, das Bild zentral­asia­ti­scher Staaten in der Bundes­re­publik und der Europäi­schen Union, die sicher­heits­po­li­tische Bedeutung der Zentral­asi­en­stra­tegie und die Rolle regio­naler sowie überre­gio­naler Zusam­men­arbeit bildeten dabei die Schwer­punkte der Diskus­sionen. Fragen der europäi­schen Ressourcen- und Energie­si­cherheit schlossen sich an diesen Themen­komplex an, wie auch die Thema­ti­sierung der wirtschaft­lichen Koope­ration und der Erörterung einer möglichen Trend­ent­wicklung in diesem Bereich.

 

Von: Jorunn T. Stubhaug und Milena Uhlmann

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