Frühstücksgespräch „Soziales Europäisches Semester?“

Ein Triple-A-Rating im sozialen Bereich hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Beginn seiner Amtszeit für die EU in Aussicht gestellt. Um diesem Ziel näherzukommen, ist die Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) erstmalig nach ihrer Proklamation mithilfe des Social Scoreboards in das Europäische Semester 2017/2018 eingebunden worden. In der Studie „Soziales Europäisches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest“ überprüft Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin, ob die ESSR auf diese Weise wirklich zur Stärkung der sozialen Dimension der EU beiträgt.

Professor Hacker kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis: Das Potenzial des begleitenden Social Scoreboards zur Kenntlichmachung sozialer Missstände in der EU werde nur unzureichend genutzt. Zum einen zeigten sich die Mitgliedstaaten reserviert, zum anderen gelinge keine Veränderung der budgetären und wettbewerbsbezogenen Dominanz gegenüber sozialen Zielen. Letztere hätten am ehesten eine Chance, in Reformempfehlungen Eingang zu finden, wenn sie kompatibel mit den ökonomischen Koordinierungsabsichten sind.

Die Ergebnisse der Studie sowie konkrete Politikempfehlungen werden im Rahmen unseres Frühstücksgesprächs am Dienstag, den 9. Oktober 2018 in der Zeit von 9.00 bis 10.30 Uhr im IEP Berlin (Bundesallee 23, 10717 Berlin) mit Prof. Dr. Björn Hacker, Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin, diskutiert.

Weitere Informationen zum Projekt sind abrufbar unter: www.iep-berlin.de/soziale-dimension

Björn Hacker: Soziales Europäisches Semester? Die Europäische Säule sozialer Rechte im Praxistest, Institut für Europäische Politik: IEP Research Paper 2/2018.

Björn Hacker: Die Europäische Säule sozialer Rechte: Nutzung und Nutzen, Institut für Europäische Politik: IEP Policy Paper 2/2018.