Erster Vigoni-Dialog beleuchtet den Stand der Umsetzung des Lissabon-Vertrags aus deutsch-italienischer Perspektive

Francesco Passarelli, Elfriede Regelsberger, Gregor Vogt-Spira, Umberto Vattani, Alfredo Mantica, Guido Cerboni (v.l.n.r.).

Der erste Vigoni-Dialog vom 26. bis 28. November war der Bewertung der bisherigen Umsetzung des Lissabon-Vertrags aus deutscher und italienischer Sicht gewidmet. Daneben waren Entstehung und Zukunft des Euro Schwerpunkte des Dialogs. Die Villa Vigoni, Loveno di Menaggio (Como), das Institut für Europäische Politik, Berlin, und das Istituto per gli Studi di Politica Internazionale, Mailand, luden rund 50 deutsche und italienische Experten in die Villa Vigoni ein, diese Themen zu diskutieren.

Im ersten Teil des Vigoni-Dialogs wurden zentrale institutionelle Neuerungen des Vertrags von Lissabon beleuchtet: der Europäische Rat und sein hauptamtlicher Präsident, nationale Parlamente und ihre neuen Kompetenzen im europäischen Rechtsetzungsprozess sowie die Rolle der Hohen Vertreterin der Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Aus der Perspektive der beiden EG-Gründerstaaten Italien und Deutschland rückte dabei die Frage ins Zentrum der Diskussion, ob die Vertragsreform die Vertretung der Mitgliedstaaten in der EU gestärkt habe und damit eine Abkehr von der Gemeinschaftsmethode darstelle.

Mit den jüngsten Entwicklungen in der Eurozone befassten sich die Referenten des zweiten Teils des Vigoni-Dialogs. Diese wurden vor dem Hintergrund der Entstehungsgeschichte des Euro diskutiert. Dabei wurde herausgearbeitet, dass die bei Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion erwartete Konvergenz der wirtschaftlichen Entwicklungen in den Staaten der Eurozone nicht eingetreten sei, was mit zu der derzeitigen Krisensituation geführt habe. Daraus wurden aus deutscher und italienischer Perspektive verschiedene Schlussfolgerungen gezogen, wie der Euro für die Zukunft gestärkt werden kann.

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