Erster Vigoni-Dialog beleuchtet den Stand der Umsetzung des Lissabon-Vertrags aus deutsch-italienischer Perspektive

Francesco Passarelli, Elfriede Regelsberger, Gregor Vogt-Spira, Umberto Vattani, Alfredo Mantica, Guido Cerboni (v.l.n.r.).

Der erste Vigoni-Dialog vom 26. bis 28. November war der Bewertung der bishe­rigen Umsetzung des Lissabon-Vertrags aus deutscher und italie­ni­scher Sicht gewidmet. Daneben waren Entstehung und Zukunft des Euro Schwer­punkte des Dialogs. Die Villa Vigoni, Loveno di Menaggio (Como), das Institut für Europäische Politik, Berlin, und das Istituto per gli Studi di Politica Inter­na­zionale, Mailand, luden rund 50 deutsche und italie­nische Experten in die Villa Vigoni ein, diese Themen zu disku­tieren.

Im ersten Teil des Vigoni-Dialogs wurden zentrale insti­tu­tio­nelle Neuerungen des Vertrags von Lissabon beleuchtet: der Europäische Rat und sein haupt­amt­licher Präsident, nationale Parla­mente und ihre neuen Kompe­tenzen im europäi­schen Recht­set­zungs­prozess sowie die Rolle der Hohen Vertre­terin der Union für die Gemeinsame Außen- und Sicher­heits­po­litik. Aus der Perspektive der beiden EG-Gründer­staaten Italien und Deutschland rückte dabei die Frage ins Zentrum der Diskussion, ob die Vertrags­reform die Vertretung der Mitglied­staaten in der EU gestärkt habe und damit eine Abkehr von der Gemein­schafts­me­thode darstelle.

Mit den jüngsten Entwick­lungen in der Eurozone befassten sich die Referenten des zweiten Teils des Vigoni-Dialogs. Diese wurden vor dem Hinter­grund der Entste­hungs­ge­schichte des Euro disku­tiert. Dabei wurde heraus­ge­ar­beitet, dass die bei Gründung der Wirtschafts- und Währungs­union erwartete Konvergenz der wirtschaft­lichen Entwick­lungen in den Staaten der Eurozone nicht einge­treten sei, was mit zu der derzei­tigen Krisen­si­tuation geführt habe. Daraus wurden aus deutscher und italie­ni­scher Perspektive verschiedene Schluss­fol­ge­rungen gezogen, wie der Euro für die Zukunft gestärkt werden kann.

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