Erste Jahrestagung des Deutsch-Portugiesischen Forums in Lissabon findet großen Anklang

Am 24. und 25. Januar fand die erste Jahres­tagung des Deutsch-Portu­gie­si­schen Forums in der Calouste Gulbenkian Stiftung in Lissabon statt. Höhepunkt des Forums mit 300 Teilnehmern waren die Ansprachen des deutschen und des portu­gie­si­schen Außen­mi­nisters. Ihnen folgten thema­tische Panels und Reden u.a. vom Parla­men­ta­ri­schen Staats­se­kretär beim Bundes­mi­nister der Finanzen, Steffen Kampeter, und der Vorsit­zenden des Haushalts­aus­schusses im Deutschen Bundestag, Petra Merkel.

Das Deutsch-Portu­gie­sische Forum ist eine zivil­ge­sell­schaft­liche Initiative, die vom Instituto Português de Relações Inter­na­cionais (IPRI-UNL), der Calouste Gulbenkian Stiftung in Lissabon und dem Institut für Europäische Politik (IEP) in Berlin koordi­niert und getragen wird. Als Plattform steht das bilaterale Forum allen gesell­schaft­lichen Gruppen offen und soll sich zu einer wichtigen Insti­tution des gesell­schaft­lichen Dialogs zwischen Portugal und Deutschland entwi­ckeln, die den Gedanken- und Erfah­rungs­aus­tausch zwischen Experten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft fördert. Sachlichkeit und partei­po­li­tische Ausge­wo­genheit gehören zu den Grund­prin­zipien des Forums.

Beson­derer Dank für die ausge­zeichnete Zusam­men­arbeit gilt dem Instituto Português de Relações Inter­na­cionais (IPRI-UNL), der Calouste Gulbenkian Stiftung sowie der Botschaft der Bundes­re­publik Deutschland in Portugal, der portu­gie­si­schen Nachrich­ten­agentur Lusa und dem Goethe-Institut in Lissabon für die vielfältige Hilfe und Unter­stützung bei der Vorbe­reitung des Forums. Ganz beson­derer Dank gilt auch dem Auswär­tigen Amt für die Förderung des Forums, ohne die seine Durch­führung nicht möglich gewesen wäre.

Im Zentrum der Diskus­sionen des ersten Forums standen gemeinsame Lösungen und Antworten auf die derzeitige Krise sowie Perspek­tiven der deutsch-portu­gie­si­schen Partner­schaft. In ihren Begrü­ßungen betonten Helmut Elfen­kämper (Botschafter der Bundes­re­publik Deutschland in Portugal), Dr. Artur Santos Silva (Präsident der Gulbenkian Stiftung), Prof. Dr. Nuno Severiano Teixeira (Direktor des IPRI-UNL) und Prof. Dr. Mathias Jopp (Direktor des IEP) die Bedeutung der deutsch-portu­gie­si­schen Bezie­hungen. Insbe­sondere die zahlreichen Besuche deutscher Entschei­dungs­träger, Bundes­tags­ab­ge­ord­neter und der Kanzlerin in Portugal spiegelten dies wider.

Der portu­gie­sische Außen­mi­nister Paolo Portas ging in seiner Rede auf die wechsel­sei­tigen Abhän­gig­keiten Deutsch­lands und Portugals ein, die „Win-Win-Situa­tionen“ für beide Länder schaffen sollten. Gleich­zeitig warnte Portas vor einer Nord-Süd-Spaltung Europas, die dem europäi­schen Friedens­projekt schweren Schaden zufügen könne.

Bundes­au­ßen­mi­nister Dr. Guido Wester­welle bezeichnete die aktuelle Krise als eine Bewäh­rungs­probe für das europäische Lebens­modell. Dabei setze die deutsche Politik nicht allein auf Sparmaß­nahmen: Solida­rität und Wachstum müssten Hand in Hand gehen, um das Vertrauen in Europa wieder zu stärken, da es keine Alter­native zu einem vereinten Europa gebe.

Das erste Panel beschäf­tigte sich im Anschluss an die Ansprachen der Außen­mi­nister mit der Rolle Portugals und Deutsch­lands zwischen Krisen­ma­nagement und Solida­rität und thema­ti­sierte u.a. Konstruk­ti­ons­fehler der Wirtschafts- und Währungs­union, Strategien zur Überwindung der Krise im Euroraum sowie nationale Lösungs­an­sätze, von denen der jeweils andere Staat lernen könnte.

Die neue transpa­zi­fische Ära sowie die Heraus­for­derung der EU durch neue aufstre­bende Mächte wurden von den Teilnehmer/innen des zweiten Panels thema­ti­siert. Die Frage nach den Antworten der EU auf den globalen Wandel und den weiteren dazu notwen­digen insti­tu­tio­nellen Reformen bot ausrei­chend Diskus­si­ons­stoff.

Der zweite Konfe­renztag begann mit einer Exper­ten­runde zum Thema „Portugal und Deutschland: Partner auf dem Weg zu ökono­mi­scher Innovation und besserer Wettbe­werbs­fä­higkeit in einer globa­li­sierten Welt.“ Disku­tiert wurde, auf welchen Feldern die beiden Länder besser zusam­men­ar­beiten könnten und welche Vorteile und Kompe­tenzen die Partner­schaft beider Länder ausmachen würden.

Im letzten Panel des bilate­ralen Forums zur Zukunft Europas herrschte große Einigkeit, dass erneuter Reform­bedarf in der EU bestehe. Dieser müsse, so Jo Leinen, Europa­ab­ge­ord­neter der SPD und Vorsit­zender der Europäi­schen Bewegung Inter­na­tional, in naher Zukunft durch eine weitere Reform­runde aufge­ar­beitet werden, um die Legiti­mität des Integra­ti­ons­pro­jektes wieder zu stärken. Europa müsse den Bürgern näher gebracht werden, mit dem Ziel, dass die Union insbe­sondere in den Krisen­ländern nicht nur für harte Sparpo­litik stünde, sondern für ein inklu­die­rendes soziales Friedens­projekt.

Das deutsch-portu­gie­sische Forum endete mit den Abschluss­reden des ehema­ligen EU-Kommissars Antonio Vitorino und Professor Dr. Werner Weiden­felds. Letzterer unter­strich in seiner Rede die Bedeutung von Narra­tiven, um die EU zu legiti­mieren. Heute spiele insbe­sondere das Narrativ von Europa als globaler Akteur eine wichtige Rolle. Die Heraus­for­derung der EU bestünde nun darin, diesen Erwar­tungen gerecht zu werden. Wenn die gegen­wärtige Krise überwunden und das Insti­tu­tio­nen­system der EU refor­miert seien, werde die Außen­po­litik das „Megathema“.

Insgesamt wurde das erste deutsch-portu­gie­sische Forum aller­seits positiv und als wichtiger Beitrag zu einem besseren Verständnis und einer vitaleren Kommu­ni­kation in den bilate­ralen Bezie­hungen der beiden Länder aufge­fasst. Das Forum soll im nächsten Jahr durch die zweite Jahres­tagung in Berlin fortge­setzt werden.

Ann-Sophie Gast und Julian Plottka

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