4. Deutschland-Portugal-Forum

Am 10. November 2016 fand in Zusammenarbeit mit unseren portugiesischen Partnern, der Fundação Calouste Gulbenkian und dem Instituto Português de Relações Internacionais (IPRI-UNL), das 4. Deutschland- Portugal-Forum statt.

Zu Beginn sprach die parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie über einen digitalen europäischen Binnenmarkt und die Widerstände in der deutschen Öffentlichkeit gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP. Sie vertrat Vizekanzler Sigmar Gabriel, der das Forum eröffnen sollte und kurzfristig erkrankt war. Außenminister Prof. Dr. Augusto Santos Silva stellte die portugiesische Perspektive zu den Themen Handelsabkommen und Arbeitsplätze mit einem besonderen Schwerpunkt auf Industrie 4.0 vor. Als Vertreterin der Bank von Portugal sprach zudem Prof. Dr. Elisa Ferreira über die Notwendigkeit, die Bankenunion zu vervollständigen, die Wirtschafts- und Währungsunion zu festigen und Wachstum zu generieren.

Über die Aufgaben einer Europäischen Sicherheitsunion diskutierten lebhaft Vertreter beider Außenministerien (Ministerialdirektor Martin Kotthaus und Botschafter Francisco Seixas da Costa) mit Vertretern aus Politik und Wissenschaft. Es wurden einerseits die hohen Zustimmungswerte unter den Bürgerinnen und Bürgern zu einer Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU hervorgehoben, andererseits die starken Vorbehalte der Regierungen der Mitgliedstaaten, in diesem sensiblen Bereich Souveränitätsrechte mit der EU zu teilen. Der Weg zur Sicherheits- und Verteidigungsunion kann daher nur schrittweise gegangen werden, wobei ein zivilmilitärisches Führungszentrum (OHQ) demnächst zu schaffen wäre.

Spannend waren die Analysen zu den Europa-Afrika- Beziehungen im 21. Jahrhundert. Betont wurde die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika auf Augenhöhe im Hinblick auf State-building und einen Dialog mit zivilgesellschaftlichen Akteuren. Es gab Vorschläge zur technischen und finanziellen Hilfe durch den Europäischen Entwicklungsfonds, den Internationalen Währungsfonds und die Europäische Investitionsbank. Neben der europäischen Verantwortung aufgrund der Kolonialgeschichte gegenüber Afrika wurde die Verbesserung der Aufklärung und Bildung in Europa in Bezug auf Afrika bekräftigt.

Das Abschlusspanel fand mit Staatsminister Michael Roth, MdB vom Auswärtigen Amt und seiner portugiesischen Amtskollegin, Staatssekretärin Dr. Margarida Marques, zum Thema „Europa am Scheideweg“ statt. Die Diskussion wurde mit Kommentaren von Dr. Katrin Böttger, stellvertretende Direktorin des Instituts für Europäische Politik, und Dr. Vítor Martins, ehemaliger Staatssekretär für Europäische Integration, abgerundet.

Das Eingangsstatement von Staatsminister Michael Roth beim Deutschland-Portugal-Forum am 10. November 2016 in Berlin können Sie hier lesen.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Programm.

Nach den Schlussworten der Botschafter beider Länder, Dr. Christof Weil und João Mira Gomes, klang das 4. Deutschland-Portugal-Forum bei einem kleinen Empfang aus.


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