4. Deutschland-Portugal-Forum

Am 10. November 2016 fand in Zusam­men­arbeit mit unseren portu­gie­si­schen Partnern, der Fundação Calouste Gulbenkian und dem Instituto Português de Relações Inter­na­cionais (IPRI-UNL), das 4. Deutschland- Portugal-Forum statt.

Zu Beginn sprach die parla­men­ta­rische Staats­se­kre­tärin Brigitte Zypries aus dem Bundes­mi­nis­terium für Wirtschaft und Energie über einen digitalen europäi­schen Binnen­markt und die Wider­stände in der deutschen Öffent­lichkeit gegen die Handels­ab­kommen CETA und TTIP. Sie vertrat Vizekanzler Sigmar Gabriel, der das Forum eröffnen sollte und kurzfristig erkrankt war. Außen­mi­nister Prof. Dr. Augusto Santos Silva stellte die portu­gie­sische Perspektive zu den Themen Handels­ab­kommen und Arbeits­plätze mit einem beson­deren Schwer­punkt auf Industrie 4.0 vor. Als Vertre­terin der Bank von Portugal sprach zudem Prof. Dr. Elisa Ferreira über die Notwen­digkeit, die Banken­union zu vervoll­stän­digen, die Wirtschafts- und Währungs­union zu festigen und Wachstum zu generieren.

Über die Aufgaben einer Europäi­schen Sicher­heits­union disku­tierten lebhaft Vertreter beider Außen­mi­nis­terien (Minis­te­ri­al­di­rektor Martin Kotthaus und Botschafter Francisco Seixas da Costa) mit Vertretern aus Politik und Wissen­schaft. Es wurden einer­seits die hohen Zustim­mungs­werte unter den Bürge­rinnen und Bürgern zu einer Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik der EU hervor­ge­hoben, anderer­seits die starken Vorbe­halte der Regie­rungen der Mitglied­staaten, in diesem sensiblen Bereich Souve­rä­ni­täts­rechte mit der EU zu teilen. Der Weg zur Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­union kann daher nur schritt­weise gegangen werden, wobei ein zivil­mi­li­tä­ri­sches Führungs­zentrum (OHQ) demnächst zu schaffen wäre.

Spannend waren die Analysen zu den Europa-Afrika- Bezie­hungen im 21. Jahrhundert. Betont wurde die Notwen­digkeit einer Zusam­men­arbeit zwischen Europa und Afrika auf Augenhöhe im Hinblick auf State-building und einen Dialog mit zivil­ge­sell­schaft­lichen Akteuren. Es gab Vorschläge zur techni­schen und finan­zi­ellen Hilfe durch den Europäi­schen Entwick­lungs­fonds, den Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds und die Europäische Inves­ti­ti­onsbank. Neben der europäi­schen Verant­wortung aufgrund der Koloni­al­ge­schichte gegenüber Afrika wurde die Verbes­serung der Aufklärung und Bildung in Europa in Bezug auf Afrika bekräftigt.

Das Abschluss­panel fand mit Staats­mi­nister Michael Roth, MdB vom Auswär­tigen Amt und seiner portu­gie­si­schen Amtskol­legin, Staats­se­kre­tärin Dr. Margarida Marques, zum Thema „Europa am Schei­deweg“ statt. Die Diskussion wurde mit Kommen­taren von Dr. Katrin Böttger, stell­ver­tre­tende Direk­torin des Instituts für Europäische Politik, und Dr. Vítor Martins, ehema­liger Staats­se­kretär für Europäische Integration, abgerundet.

Das Eingangs­statement von Staats­mi­nister Michael Roth beim Deutschland-Portugal-Forum am 10. November 2016 in Berlin können Sie hier lesen.

Einzel­heiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Programm.

Nach den Schluss­worten der Botschafter beider Länder, Dr. Christof Weil und João Mira Gomes, klang das 4. Deutschland-Portugal-Forum bei einem kleinen Empfang aus.


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