Die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union

Dr. Sven Vollrath, Prof. Dr. Christine Landfried, Prof. Dr. Franz Mayer, Prof. Dr. Ingolf Pernice

„Deutschland in der Europäi­schen Union: Führungs­macht oder Vetospieler?“ lautete die Kernfrage, unter deren Vorzeichen am 6. und 7. Oktober die Jahres­kon­ferenz des Instituts für Europäische Politik (IEP) in Zusam­men­arbeit mit dem Wissen­schaft­lichen Direk­torium, gefördert durch die Fritz Thyssen Stiftung in der Vertretung des Saarlandes beim Bund tagte.

Die Diskus­sionen der zweitä­gigen Veran­staltung drehten sich vor allem um die verschie­denen Facetten aktueller deutscher Europa­po­litik sowie deren Heraus­for­de­rungen und Möglich­keiten. In insgesamt fünf Blöcken befassten sich die rund 50 angereisten Experten und Praktiker europäi­scher Politik und Wirtschaft vorrangig mit den drängendsten Fragen der Euro-Krise, der GASP sowie der Außen­wahr­nehmung deutschen Handelns. Dazu wurde zunächst die neue deutsche Europa­po­litik im Spannungsfeld von Führungs­an­spruch und Veto-Macht analy­siert, bevor sich das zweite Panel der Ökonomie zuwandte und Deutsch­lands Rolle als Gläubiger und Zahlmeister Europas sowie die daraus abgeleitete Haushalts­planung bis 2020 unter­suchte. Die dritte Runde fokus­sierte sich auf die europäische Außen­po­litik, indem sie die aktuellsten Entwick­lungen von GASP und GSVP verge­gen­wär­tigte und sich an eine kritische Bestands­auf­nahme zwischen Vertragstext, „coali­tions of the willing“ und natio­nalen Allein­gängen wagte. Aus dem Blick­winkel des europäi­schen Auslands beschrieben im vierten Panel dann Gastredner aus Großbri­tannien, Frank­reich, Italien und Polen die Rolle Deutsch­lands und wussten die Diskus­sionen um eine externe Perspektive zu berei­chern. Die Schluss­runde wandte sich daraufhin wieder Deutsch­lands Innen­po­litik zu und analy­sierte mit Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt und Bundestag die inner­staat­lichen Vetospieler deutscher Europa­po­litik.

Ein ausführ­licher Bericht ist in der Viertel­jah­res­zeit­schrift integration (Heft 4/11) erschienen und steht als kosten­loser PDF-Download bereit.

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