Die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union

Dr. Sven Vollrath, Prof. Dr. Christine Landfried, Prof. Dr. Franz Mayer, Prof. Dr. Ingolf Pernice
Dr. Sven Vollrath, Prof. Dr. Christine Landfried, Prof. Dr. Franz Mayer, Prof. Dr. Ingolf Pernice

„Deutschland in der Europäischen Union: Führungsmacht oder Vetospieler?“ lautete die Kernfrage, unter deren Vorzeichen am 6. und 7. Oktober die Jahreskonferenz des Instituts für Europäische Politik (IEP) in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftlichen Direktorium, gefördert durch die Fritz Thyssen Stiftung in der Vertretung des Saarlandes beim Bund tagte.

Die Diskussionen der zweitägigen Veranstaltung drehten sich vor allem um die verschiedenen Facetten aktueller deutscher Europapolitik sowie deren Herausforderungen und Möglichkeiten. In insgesamt fünf Blöcken befassten sich die rund 50 angereisten Experten und Praktiker europäischer Politik und Wirtschaft vorrangig mit den drängendsten Fragen der Euro-Krise, der GASP sowie der Außenwahrnehmung deutschen Handelns. Dazu wurde zunächst die neue deutsche Europapolitik im Spannungsfeld von Führungsanspruch und Veto-Macht analysiert, bevor sich das zweite Panel der Ökonomie zuwandte und Deutschlands Rolle als Gläubiger und Zahlmeister Europas sowie die daraus abgeleitete Haushaltsplanung bis 2020 untersuchte. Die dritte Runde fokussierte sich auf die europäische Außenpolitik, indem sie die aktuellsten Entwicklungen von GASP und GSVP vergegenwärtigte und sich an eine kritische Bestandsaufnahme zwischen Vertragstext, „coalitions of the willing“ und nationalen Alleingängen wagte. Aus dem Blickwinkel des europäischen Auslands beschrieben im vierten Panel dann Gastredner aus Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen die Rolle Deutschlands und wussten die Diskussionen um eine externe Perspektive zu bereichern. Die Schlussrunde wandte sich daraufhin wieder Deutschlands Innenpolitik zu und analysierte mit Bundesverfassungsgericht und Bundestag die innerstaatlichen Vetospieler deutscher Europapolitik.

Ein ausführlicher Bericht ist in der Vierteljahreszeitschrift integration (Heft 4/11) erschienen und steht als kostenloser PDF-Download bereit.

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