Die EU als globaler Akteur aus deutsch-italienischer Sicht

Das über einen Zeitraum von drei Jahren angelegte Projekt zielt darauf ab, die tradi­tio­nelle Nähe italie­ni­scher und deutscher Vorstel­lungen über Inhalte und Verfahren einer europäi­schen Außen‑, Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik sicht­barer werden zu lassen und mit geeig­neten Vorschlägen zu verstärken.

Projekt: Insti­tu­tional Trends in CFSP/ ESDP in the Wake of the EU’s Consti­tu­tional Crisis

Mit dem von der Compagnia di San Paolo (Turin) geför­derten Projekt erweitert das Institut seine bereits bestehenden Koope­ra­tionen mit Partnern in Italien.

In regel­mäßig statt­fin­denden Exper­ten­treffen von Wissen­schaftlern und GASP-Praktikern beider Länder werden aktuelle Themen erörtert und gemeinsame Optionen formu­liert. Zentrale Aspekte betreffen dabei:

Im Rahmen des ersten Exper­ten­treffens am 27./28.Juni 2006 in Rom zum Thema “The EU as a Global Player – Strengths and Weaknesses of the CFSP and ESDP as Seen from an Italian-German Angle” ging es u.a. um die in Berlin und Rom unter­schiedlich akzen­tu­ierte Frage, wie GASP und ESVP nach dem vorläu­figen Scheitern des Verfas­sungs­ver­trages weiter­ent­wi­ckelt werden können. Während nach italie­ni­schen Vorstel­lungen durchaus bestimmte Reform­vor­schläge bereits jetzt vorweg genommen werden könnten – etwa die Schwächen der rotie­renden Präsi­dent­schaft dadurch zu kompen­sieren, dass der Hohe Vertreter für die GASP zumindest fallweise den Vorsitz im Rat Auswärtige Angele­gen­heiten übernimmt – plädiert die Bundes­re­gierung für ein Festhalten am Gesamt­paket, für dessen Schicksal ihr unter dem deutschen EU-Vorsitz in der ersten Hälfte 2007 besondere Verant­wortung zuteil werden wird.

Breiten Raum in den äußerst lebhaften Debatten der ca. 30 Teilnehmer aus Wissen­schaft und GASP-Praktikern aus Brüssel wie den beiden Haupt­städten nahm ferner die Frage ein, inwiefern in einer auf 25 Mitglieder angewach­senen EU Flexi­bi­li­sie­rungs­ten­denzen ein notwen­diges Element für die Entschei­dungs­findung in der GASP darstellen. Hierüber bestehen zwischen Italienern und Deutschen tradi­tionell dann unter­schied­liche Vorstel­lungen, wenn – wie etwa im Falle der EU‑3 gegenüber dem Iran – die eine Seite, d.h. Berlin, diesem „Direk­torium“ angehört, die andere hingegen nicht und man dort, aber auch im Kreis der anderen nicht unmit­telbar betei­ligten EU-Länder den Eindruck gewinnt, dass in den kleineren Zirkeln EU-Positionen als der gemeinsame Stand­punkt der 25 vorweg bestimmt werden und hierüber keine weitere Diskussion mehr möglich ist.

Ungeachtet gewisser Nuancen in der Vorge­hens­weise und Bewertung mancher GASP-Politiken zeigte die Tagung auch das große Reservoir gemein­samer deutsch-italie­ni­scher Grund­vor­stel­lungen zu Fragen von GASP und ESVP auf. Mit dem Amtsan­tritt der Prodi-Regierung in Rom und ihrem deutlich schär­feren europa­po­li­ti­schen Profil im Vergleich zur Vorgän­ger­re­gierung scheint – so die Hoffnung vieler Teilnehmer – einer wieder engeren deutsch-italie­ni­schen Abstimmung nunmehr der Weg geebnet zu sein!

Von: Dr. E. Regels­berger

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