Deutsch-Ungarisches Forum 16. Jahrestagung

Ministerpräsident Platzeck, Botschafter Peisch, Außenministerin Göncz, Elmar Brok MdEP und Mathias Jopp auf dem Weg zum Deutsch-Ungarischen Forum.

Die 16. Jahrestagung des Deutsch-Ungarischen Forums fand am 10. November 2006 in der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund in Berlin statt. Zur Diskussion standen Reformbedarf und Handlungsfähigkeit der erweiterten Union.

Schritte zur weiteren Integration Europas – Impulse aus Deutschland und Ungarn

Mehr als 200 Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Publizistik nehmen an diesem bilateralen Dialog teil.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine ungarische Amtskollegin Kinga Göncz bekräftigten aus diesem Anlass das gemeinsame Engagement Deutschlands und Ungarns für die Umsetzung des europäischen Verfassungsvertrages.

Steinmeier betonte die Notwendigkeit eines wirtschaftlich dynamischen Europas, das nach innen und außen effizienter wird. Er bezeichnete die EU als Erfolgsgeschichte, die über einen langen Zeitraum Frieden und Wohlstand garantiert habe. Dennoch habe Europa heute viele Bürger an das Lager der Skeptiker verloren. Das Rezept sei jedoch nicht weniger, sondern mehr Europa. Allerdings dürfe die EU durch die Geschwindigkeit zukünftiger Erweiterungsschritte nicht überfordert werden, solange institutionelle Reformen diesem Tempo nicht Schritt halten.

Die ungarische Außenministerin Kinga Göncz unterstrich, dass Ungarn in der Frage des europäischen Verfassungsvertrages ein verlässlicher Mitstreiter und Partner Deutschlands sei. Sie erwartet deutliche Fortschritte für den inneren Reformprozess der EU im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft und wies gleichzeitig darauf hin, dass Reformen immer schmerzhafter werden, je später sie in Angriff genommen werden.

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hob in seiner Begrüßungsansprache das gemeinsame Ziel einer Vertiefung der europäischen Integration hervor. Nur so könne Europa angesichts des globalen Wettbewerbs mit anderen Kontinenten bestehen. Europa muss mehr Gesicht zeigen, deshalb gelte es, den Verfassungsvertrag umzusetzen.

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