Deutsch-Ungarisches Forum 16. Jahrestagung

Ministerpräsident Platzeck, Botschafter Peisch, Außenministerin Göncz, Elmar Brok MdEP und Mathias Jopp auf dem Weg zum Deutsch-Ungarischen Forum.

Die 16. Jahres­tagung des Deutsch-Ungari­schen Forums fand am 10. November 2006 in der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund in Berlin statt. Zur Diskussion standen Reform­bedarf und Handlungs­fä­higkeit der erwei­terten Union.

Schritte zur weiteren Integration Europas – Impulse aus Deutschland und Ungarn

Mehr als 200 Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissen­schaft und Publi­zistik nehmen an diesem bilate­ralen Dialog teil.

Der deutsche Außen­mi­nister Frank-Walter Stein­meier und seine ungarische Amtskol­legin Kinga Göncz bekräf­tigten aus diesem Anlass das gemeinsame Engagement Deutsch­lands und Ungarns für die Umsetzung des europäi­schen Verfas­sungs­ver­trages.

Stein­meier betonte die Notwen­digkeit eines wirtschaftlich dynami­schen Europas, das nach innen und außen effizi­enter wird. Er bezeichnete die EU als Erfolgs­ge­schichte, die über einen langen Zeitraum Frieden und Wohlstand garan­tiert habe. Dennoch habe Europa heute viele Bürger an das Lager der Skeptiker verloren. Das Rezept sei jedoch nicht weniger, sondern mehr Europa. Aller­dings dürfe die EU durch die Geschwin­digkeit zukünf­tiger Erwei­te­rungs­schritte nicht überfordert werden, solange insti­tu­tio­nelle Reformen diesem Tempo nicht Schritt halten.

Die ungarische Außen­mi­nis­terin Kinga Göncz unter­strich, dass Ungarn in der Frage des europäi­schen Verfas­sungs­ver­trages ein verläss­licher Mitstreiter und Partner Deutsch­lands sei. Sie erwartet deutliche Fortschritte für den inneren Reform­prozess der EU im Rahmen der deutschen Ratsprä­si­dent­schaft und wies gleich­zeitig darauf hin, dass Reformen immer schmerz­hafter werden, je später sie in Angriff genommen werden.

Der branden­bur­gische Minis­ter­prä­sident Matthias Platzeck hob in seiner Begrü­ßungs­an­sprache das gemeinsame Ziel einer Vertiefung der europäi­schen Integration hervor. Nur so könne Europa angesichts des globalen Wettbe­werbs mit anderen Konti­nenten bestehen. Europa muss mehr Gesicht zeigen, deshalb gelte es, den Verfas­sungs­vertrag umzusetzen.

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