2nd Expert Seminar “ESDP under Review: Achievements and Future Challenges“

In Koope­ration mit dem Istituto Affari Inter­na­zionali (IAI, Rom) veran­staltete das Institut für Europäische Politik (IEP) am 31. Januar und 1. Februar in Berlin das zweite Expert­en­se­minar im Rahmen des von der Compagnia di San Paolo (Turin) geför­derten Programms „The EU as a Global Player – Strengths and Weaknesses of the CFSP and ESDP as seen from an Italian-German Angle“.

Konzen­trierte sich das im Juni 2006 in Rom statt­fin­dende erste Seminar unter dem Titel „Insti­tu­tional Trends in CFSP/ ESDP in the Wake of the EU’s Consti­tu­tional Crisis“ vor allem auf die Optionen für die Weiter­ent­wicklung der Gemein­samen Außen- und Sicher­heits­po­litik (GASP) der EU und der Europäi­schen Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (ESVP) nach dem Scheitern des Verfas­sungs­ver­trages, stand bei dem zweiten Expert­en­se­minar die operative Seite der ESVP im Mittel­punkt.

Seit dem Jahr 2003 ist die 1999 ins Leben gerufene Europäische Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (ESVP) offiziell „im Einsatz“; Ziel des zweiten Expert­en­se­minars zum Thema „ESDP under Review: Achie­ve­ments and Future Challenges“ war es, aus den Erfah­rungen der mittler­weile 20 ESVP-Opera­tionen Lehren zu ziehen und die aktuellen Heraus­for­de­rungen aus einer deutsch-italie­ni­schen Perspektive heraus zu analy­sieren.

Thema­ti­siert und ausgiebig disku­tiert wurden zwischen den ca. 40 deutschen und italie­ni­schen Teilnehmern aus Militär, Wissen­schaft und Praxis unter anderem die folgenden Themen:

Obwohl einzelne Punkte, wie beispiels­weise die Frage nach der Notwen­digkeit eines europäi­schen OHQ in Brüssel, kontrovers disku­tiert wurden, verliefen die Argumen­ta­ti­ons­linien überwiegend nicht entlang natio­naler Grenzen, sondern beruhten vielmehr auf indivi­du­ellen Antworten auf die Frage: Welche Rolle und welchen Platz für die ESVP in der Zukunft? Das Expert­en­se­minar verdeut­lichte, dass zwischen den deutschen und italie­ni­schen Positionen zur ESVP eine große Konvergenz besteht. Die beiden Staaten verfügen somit über das Potenzial, zusammen Initia­tiven zu schaffen, um die ESVP in der Zukunft weiter voran zu bringen.

 

Von: Jorunn Stubhaug, Milena Uhlmann

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