25. Jahrestagung des Deutsch-Ungarischen Forums und 5. Jahrestagung des Jungen Deutsch-Ungarischen Forums

Panel zu den EU/Russland-Beziehungen (© Martin Pötzsch)

Am 12. und 13. November 2015 fand in Berlin die 25. Jahrestagung des Deutsch-Ungarischen Forums und die 5. Jahrestagung des Jungen Deutsch-Ungarischen Forums zum Thema ‚Perspektiven der Zusammenarbeit in Europa aus deutscher und ungarischer Sicht‘ statt. Die diesjährige Veranstaltung mit knapp 300 Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien wurde vom Institut für Europäische Politik (IEP) in Kooperation mit der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer (DUIHK) organisiert.

In zwei hochrangig besetzten Panels und drei Arbeitsgruppen wurden aktuelle Themen und Herausforderungen der europäischen Politik aus ungarischer und deutscher Perspektive sowie aktuelle bilaterale Fragen der Europapolitik beider Länder debattiert. Die beiden Ko-Präsidenten des Deutsch-Ungarischen Forums, Elmar Brok, MdEP, und Prof. Dr. Péter Balázs eröffneten die Tagung und sprachen über die herausragende Bedeutung gegenseitiger Verständigung in Europa und insbesondere zwischen Ungarn und Deutschen.

Das erste Panel befasste sich mit den aktuellen Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik und der Frage der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Trotz unterschiedlicher Ansichten, zum Beispiel über den Sinn von Grenzzäunen, waren sich die Panellisten darin einig, dass es einen gesamteuropäischen Ansatz braucht, um die Flüchtlingskrise zu lösen. Kohärente nationale und europäische Integrationskonzepte und eine solidarischen Lastenverteilung innerhalb der Europäischen Union (EU) seien von Nöten. Konsens bestand auch bezüglich eines besseren Schutzes der europäischen Außengrenzen.

Anschließend diskutierten die Teilnehmenden in einer Arbeitsgruppe wirtschaftliche Fragen, wie das Freihandelsabkommen TTIP, und im Deutsch-Ungarischen Medienforum die gegenseitige Wahrnehmung der beiden Länder in den Medien. Ebenfalls parallel fand die fünfte Tagung des Jungen Deutsch-Ungarischen Forums statt, welche Erwartungen an die Zukunft der EU aber auch die Bedeutung der Erinnerung an die gemeinsame europäische Geschichte thematisierte.

Abschließend ging es im zweiten Panel um die EU-Russlandbeziehungen und insbesondere die Ukrainekrise aus ungarischer und deutscher Sicht. Obwohl unter den Diskutanten strittig war, inwieweit Zugeständnisse an Russland gemacht werden dürften, um eine Lösung der Konflikte in der Ukraine wie auch in Syrien herbeizuführen, war man sich einig, dass die Ukraine keinesfalls Opfer möglicher Lösungsansätze werden dürfe.

Die Tagung endete mit Schlussworten seitens der Regierungen der beiden Länder zu aktuellen Fragen der Europapolitik, gesprochen von Joachim Bleicker, Botschafter und Beauftragter für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Auswärtiges Amt sowie Dr. Péter Györkös, Botschafter von Ungarn in Berlin.

Bitte entnehmen Sie weitere Einzelheiten dem beigefügten Programm sowie den generellen Informationen zum Deutsch-Ungarischen Forum, das im bilateralen Vertrag vom 16. Februar 1992 verankert und zu einem festen Bestandteil der deutsch-ungarischen Beziehungen geworden ist.

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Weitere Informationen finden Sie in einem ausführlichen Bericht.


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