12. Jahrestagung des Deutsch-Nordisch-Baltische Forums
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“2020 as a stress test for the European Union: Challenges in times of the Covid-19 Pandemic”
COVID-19 hat die Europäische Union stark erschüttert. Wie kann die EU mehr Autonomie in einer sich immer stärker wandelnden Weltordnung erlangen, insbesondere wenn es um internationale Lieferketten und Gesundheitssicherheit geht? Inwiefern können die EU Mitgliedsstaaten nationale Souveränität und das Bestreben nach multilateralen Lösungen vereinbaren? Wie kann die liberale Marktwirtschaft mit mehr europäischer wirtschaftlicher Selbstständigkeit in Einklang gebracht werden? Was bedeutet europäische Widerstandsfähigkeit und welche konkreten Maßnahmen muss die EU ergreifen, um diese zu stärken? Wie können die grünen Ziele der EU in Zeiten der Pandemie trotzdem erlangt werden? Im Lichte dieser Fragen fand das zwölfte Deutsch-Nordisch-Baltische Forum (DNBF) in Kooperation mit dem Finnish Institute of International Affairs (FIIA) im Herbst 2020 statt. Dabei war die COVID-19 Pandemie nicht nur leitgebend für die Themenwahl, sondern auch für das Format des Forums. Unter der Überschrift “2020 as a Stress Test for the European Union: Challenges in Times of the COVID-19 Pandemic” diskutierten über 40 Experten:innen aus Politik, Ministerien und Verwaltung (sog. „Planners“) als auch Expert:innen einschlägiger Forschungseinrichtungen, Think Tanks und Universitäten (sog. „Thinkers“) der Teilnehmerländer aktuelle Themen der europäischen Agenda im Schatten der Pandemie. Dabei ging es um regionale Themen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch und vor allem um europäische Themen mit Blick auf Perspektiven der Zusammenarbeit in Europa und auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede aus der jeweiligen nationalen Perspektive. Der Dialog zwischen Planners und Thinkers ermöglichte es, das Verständnis der jeweiligen Positionen und Auffassungen zu schärfen, die deutsche Europapolitik zu vermitteln und mögliche gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Das 12. DNBF hat in diesem Sinne die erfolgreiche Tradition eines multilateralen Austauschs fortgeführt auch wenn es gänzlich in den virtuellen Raum verschoben werden musste. Zu diesem Zweck wurde es in drei unterschiedliche Veranstaltungen am 27. und 28. Oktober 2020 sowie am 2. Dezember 2020 strukturiert.
Eröffnet wurde das Forum am 27. Oktober 2020 durch zwei öffentliche Reden der finnischen Ministerin für europäische Angelegenheiten Tytti Tuppurainen und des deutschen Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth, gefolgt von einer Debatte mit mehr als 100 jungen Wissenschaftler:innen, Studierenden sowie Thinkers und Planners.
Am 28. Oktober 2020 kamen insgesamt 30 Thinker im Rahmen eines „Thinkers brainstorm“ für besonders intensive Diskussionen in drei verschiedenen parallelen virtuellen Arbeitsgruppen zusammen. Nach der Eröffnung von Herrn Sebastian Groth, Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt, und seinem Counterpart in Finnland, Frau Sini Paukkunen, diskutierten die Teilnehmenden vier aktuelle und hochrelevante Themen, die auch während der Eröffnungsdiskussion am Vortag erörtert worden waren: Der Europäische Grüne Deal; die EU und der Multilateralismus; die Widerstandsfähigkeit der EU sowie dessen wirtschaftlichen Wiederaufbau durch das Programm „Next Generation EU“. Dabei einigten sie sich auf eine Liste von relevanten und konkreten Herausforderungen für die Zukunft der EU im Stresstest-Corona-Jahr 2020.
Am 2. Dezember 2020 trafen sich dann 24 Thinkers und 24 Planners digital, um die vier Themen erneut in vier parallelen virtuellen Sitzungen lösungsorientiert zu diskutieren. Dabei waren kurze Input-Statements von Vertreter:innen der Planungsstäbe und Ministerien aus den beteiligten Ländern Quelle der Inspiration.
Die Debatten zu den vier Querschnittsthemen boten die Grundlage für die Ausarbeitung spezifischer politischer Empfehlungen, die ausführlich in einem von IEP und FIIA während des Forums immer neu überarbeiteten Diskussionspapiers festgehalten wurden.
Unser Dank gilt allen Moderator:innen, Diskutierenden und anderen Teilnehmenden, die das Forum 2020 trotz der schwierigen durch die Pandemie verursachte Ausgangslage zu einem (digitalen) Erfolg gemacht haben. Besonders möchten wir uns auch bei unserem Kooperationspartner, dem Finnish Institute of International Affairs, unserem digitalen Gastgeber, dem finnischen Außenministerium sowie der Agentur Prospectum, dem Auswärtigen Amt, der Deutschen Botschaft in Helsinki und allen weiteren teilnehmenden Botschafter:innen bedanken.
Das Diskussionspaper des 12 Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums, welches die Ergebnisse der Diskussionen präsentiert, finden sie hier. Eine deutsche Übersetzung des Diskussionspapiers wird in Kürze in der integration veröffentlicht.
