12. Jahrestagung des Deutsch-Nordisch-Baltische Forums

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“2020 as a stress test for the European Union: Challenges in times of the Covid-19 Pandemic”

COVID-19 hat die Europäische Union stark erschüttert. Wie kann die EU mehr Autonomie in einer sich immer stärker wandelnden Weltordnung erlangen, insbe­sondere wenn es um inter­na­tionale Liefer­ketten und Gesund­heits­si­cherheit geht? Inwiefern können die EU Mitglieds­staaten nationale Souve­rä­nität und das Bestreben nach multi­la­te­ralen Lösungen verein­baren? Wie kann die liberale Markt­wirt­schaft mit mehr europäi­scher wirtschaft­licher Selbst­stän­digkeit in Einklang gebracht werden? Was bedeutet europäische Wider­stands­fä­higkeit und welche konkreten Maßnahmen muss die EU ergreifen, um diese zu stärken? Wie können die grünen Ziele der EU in Zeiten der Pandemie trotzdem erlangt werden? Im Lichte dieser Fragen fand das zwölfte Deutsch-Nordisch-Baltische Forum (DNBF) in Koope­ration mit dem Finnish Institute of Inter­na­tional Affairs (FIIA) im Herbst 2020 statt. Dabei war die COVID-19 Pandemie nicht nur leitgebend für die Themenwahl, sondern auch für das Format des Forums. Unter der Überschrift “2020 as a Stress Test for the European Union: Challenges in Times of the COVID-19 Pandemic” disku­tierten über 40 Experten:innen aus Politik, Minis­terien und Verwaltung (sog. „Planners“) als auch Expert:innen einschlä­giger Forschungs­ein­rich­tungen, Think Tanks und Univer­si­täten (sog. „Thinkers“) der Teilneh­mer­länder aktuelle Themen der europäi­schen Agenda im Schatten der Pandemie. Dabei ging es um regionale Themen in Politik, Wirtschaft und Gesell­schaft, aber auch und vor allem um europäische Themen mit Blick auf Perspek­tiven der Zusam­men­arbeit in Europa und auf die Gemein­sam­keiten und Unter­schiede aus der jewei­ligen natio­nalen Perspektive. Der Dialog zwischen Planners und Thinkers ermög­lichte es, das Verständnis der jewei­ligen Positionen und Auffas­sungen zu schärfen, die deutsche Europa­po­litik zu vermitteln und mögliche gemeinsame Strategien zu entwickeln.


Das 12. DNBF hat in diesem Sinne die erfolg­reiche Tradition eines multi­la­te­ralen Austauschs fortge­führt auch wenn es gänzlich in den virtu­ellen Raum verschoben werden musste. Zu diesem Zweck wurde es in drei unter­schied­liche Veran­stal­tungen am 27. und 28. Oktober 2020 sowie am 2. Dezember 2020 strukturiert.

Eröffnet wurde das Forum am 27. Oktober 2020 durch zwei öffent­liche Reden der finni­schen Minis­terin für europäische Angele­gen­heiten Tytti Tuppurainen und des deutschen Staats­mi­nisters für Europa im Auswär­tigen Amt Michael Roth, gefolgt von einer Debatte mit mehr als 100 jungen Wissenschaftler:innen, Studie­renden sowie Thinkers und Planners.

Am 28. Oktober 2020 kamen insgesamt 30 Thinker im Rahmen eines „Thinkers brain­storm“ für besonders intensive Diskus­sionen in drei verschie­denen paral­lelen virtu­ellen Arbeits­gruppen zusammen. Nach der Eröffnung von Herrn Sebastian Groth, Leiter des Planungs­stabs im Auswär­tigen Amt, und seinem Counterpart in Finnland, Frau Sini Paukkunen, disku­tierten die Teilneh­menden vier aktuelle und hochr­e­le­vante Themen, die auch während der Eröff­nungs­dis­kussion am Vortag erörtert worden waren: Der Europäische Grüne Deal; die EU und der Multi­la­te­ra­lismus; die Wider­stands­fä­higkeit der EU sowie dessen wirtschaft­lichen Wieder­aufbau durch das Programm „Next Generation EU“. Dabei einigten sie sich auf eine Liste von relevanten und konkreten Heraus­for­de­rungen für die Zukunft der EU im Stresstest-Corona-Jahr 2020.

Am 2. Dezember 2020 trafen sich dann 24 Thinkers und 24 Planners digital, um die vier Themen erneut in vier paral­lelen virtu­ellen Sitzungen lösungs­ori­en­tiert zu disku­tieren. Dabei waren kurze Input-State­ments von Vertreter:innen der Planungs­stäbe und Minis­terien aus den betei­ligten Ländern Quelle der Inspiration.

Die Debatten zu den vier Querschnitts­themen boten die Grundlage für die Ausar­beitung spezi­fi­scher politi­scher Empfeh­lungen, die ausführlich in einem von IEP und FIIA während des Forums immer neu überar­bei­teten Diskus­si­ons­pa­piers festge­halten wurden.


Unser Dank gilt allen Moderator:innen, Disku­tie­renden und anderen Teilneh­menden, die das Forum 2020 trotz der schwie­rigen durch die Pandemie verur­sachte Ausgangslage zu einem (digitalen) Erfolg gemacht haben. Besonders möchten wir uns auch bei unserem Koope­ra­ti­ons­partner, dem Finnish Institute of Inter­na­tional Affairs, unserem digitalen Gastgeber, dem finni­schen Außen­mi­nis­terium sowie der Agentur Prospectum, dem Auswär­tigen Amt, der Deutschen Botschaft in Helsinki und allen weiteren teilneh­menden Botschafter:innen bedanken.

Das Diskus­si­ons­paper des 12 Deutsch-Nordisch-Balti­schen Forums, welches die Ergeb­nisse der Diskus­sionen präsen­tiert, finden sie hier. Eine deutsche Übersetzung des Diskus­si­ons­pa­piers wird in Kürze in der integration veröffentlicht.

 

 


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