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10. Jahrestagung des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums in Stockholm

Am 15. und 16. November 2018 fand das 10. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum in Stockholm statt. Gastgeber waren das Swedish Institute of Inter­na­tional Affairs (UI) (Stockholm) und das Institut für Europäische Politik (IEP) (Berlin). Das diesjährige Forum stand unter dem Titel „EU 4.0: New Momentum for Europe?“ und wurde in den Räumlich­keiten des UI abgehalten.

Das 10. Forum wurde durch Keynote Reden von Ann Linde, der schwe­di­schen Minis­terin für Europäische Angele­gen­heiten und Handel, und S.E. Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, Botschafter der Bundes­re­publik Deutschland in Stockholm, eröffnet.

Am ersten Tag disku­tierten 50 Experten aus dem Baltikum, den nordi­schen Ländern und Deutschland im Eröff­nungs­panel das Thema Cyber­si­cherheit und Resilienz. Die Debatte konzen­trierte sich auf die Rolle des Staates in der modernen Cyber-Welt und darauf, welche Kapazi­täten die EU und die Mitglied­staaten entwi­ckeln sollten, um sich gegenüber diversen Bedro­hungen zu schützen. Es wurde auch darüber gesprochen, in welchem Ausmaß Akteure wie Russland soziale Medien benutzen um die EU zu desta­bi­li­sieren und zu delegitimieren.

Am Abend waren die Teilnehmer im Rahmen eines Abend­essens in der Residenz des Deutschen Botschafters, S.E. Hans-Jürgen Heimsoeth, dazu einge­laden weiter Gedanken auszu­tau­schen und zu diskutieren.

Der zweite Tag begann mit einem Panel zum Thema Europäische Sicherheit nach dem Brexit. Die Input­bei­träge ließen die Frage aufkommen, was die EU bisher im Bereich Sicherheit getan hat und was sie in der Zukunft, angesichts der globalen, europäi­schen und natio­nalen Heraus­for­de­rungen, in Sicher­heits­fragen beitragen könne.

Das dritte Panel disku­tierte den Mehrjäh­rigen Finanz­rahmen (MFR) 2021–2027, der aktuell von den EU-Insti­tu­tionen und den Mitglied­staaten verhandelt wird. Der Brexit, Fragen der Rechts­staat­lichkeit und die Effizienz des MFR wurden als entschei­dende Punkte für die Verhand­lungen identi­fi­ziert. Um diese Heraus­for­de­rungen zu bewäl­tigen, müssten Lösungen gefunden werden, die die Herkunft der EU-Mittel, Vertei­lungs­fragen und Kondi­tio­na­lität des Budgets klären.

Das vierte und damit letzte Panel beschäf­tigte sich mit dem breit gefassten Thema Demokratie, Parti­zi­pation und Kommu­ni­kation. In Anbetracht der großen Ungleichheit zwischen den Mitglied­staaten und deren Wahlbe­tei­ligung bei europäi­schen Wahlen, die die Legiti­mität des Europäi­schen Parla­ments beein­flusst, spielt dieses Thema auch hinsichtlich der bevor­ste­henden Europa­wahlen eine große Rolle. Eine geringe Betei­ligung sei ein Risiko für die demokra­tische Entwicklung. Weiterhin bedürfe es einer neuen Kommu­ni­ka­ti­ons­stra­tegie der EU.

Dr. Funda Tekin, Direk­torin des IEP, Dr. Björn Fägersten, Direktor des UI und Gunilla Herolf, Senior Associate Research Fellow am UI, schlossen das 10. Deutsch Nordisch Baltische Forum ab.

Wir möchten uns bei den Panelisten, den Diskus­si­ons­leitern und den Teilnehmern bedanken, die das 10. Deutsch Nordisch Baltische Forum wieder zu einem Erfolg gemacht haben. Ein weiterer Dank gilt dem Auswär­tigen Amt, unserem Gastgeber, dem Swedish Institute of Inter­na­tional Affairs, sowie S.E. Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth und der Deutschen Botschaft in Stockholm. Wir freuen uns auf das nächste Deutsch Nordisch Baltische Forum im Jahr 2019.

Ein ausführ­licher Bericht wird in Kürze in der integration erscheinen.


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