Forschungsergebnisse: Protest und zivilgesellschaftliche Mobilisierung in Belarus

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“Prospects of Post-Authoritarian Transformation in Belarus: Tracing Civic and Political Initiatives for Democracy Promotion” von Vasil Navumau und Olga Matveieva

Die EurasiaLab Fellows

Vasil Navumau, PhD in Sozio­logie, ist Visiting Fellow am Center for Advanced Internet Studies (Bochum) und zivil­ge­sell­schaft­licher Aktivist. Er ist Autor einer Monographie sowie verschie­dener Publi­ka­tionen zu Protest­be­we­gungen in Belarus und russi­scher Desin­for­mation in Belarus. Olga Matveieva, PhD in öffent­licher Verwaltung, ist Associate Professor am Institute for Public Adminis­tration. Ihre Forschungs­in­ter­essen umfassen E‑Governance, „conten­tious politics“, Gender-Fragen sowie globale Heraus­for­de­rungen für öffent­liche Verwal­tungs­systeme. Vasil und Olga veröf­fent­lichten mehrere in Ko-AutorIn­nen­schaft verfasste Artikel mit einer verglei­chenden Perspektive zu den Protesten in Belarus („Revolution of Consis­tency“) und in der Ukraine (Euromajdan) sowie zu den Auswir­kungen der COVID-19-Pandemie auf die Geschlech­ter­gleich­stellung in den beiden Ländern.

Projekt­be­schreibung und Methoden

Das Projekt zielte darauf ab, zivil­ge­sell­schaft­liche Initia­tiven zu erfassen, die während der Massen­mo­bi­li­sierung nach der Fälschung der Wahler­geb­nisse der Präsi­dent­schafts­wahlen in Belarus im Jahr 2020 entstanden sind. Es analy­sierte zivil­ge­sell­schaft­liche Initia­tiven, um sie mit den bestehenden Instru­menten der Östlichen Partner­schaft und den EU-Mecha­nismen zur Erwei­terung des Dialogs über eine fried­liche Konflikt­lösung in Belarus zu verbinden.

Um alle relevanten Initia­tiven zu identi­fi­zieren, prüften die Fellows erstens die Bericht­erstattung der wichtigsten belarus­si­schen Medien ab August 2020. Zweitens führten sie Inter­views mit zivil­ge­sell­schaft­lichen Aktivis­tInnen und EU-Vertre­te­rInnen durch, um die Kapazi­täten und den Einfluss der genannten Gruppen von Initia­tiven zu analy­sieren. Eine einge­hende Analyse der Chancen und aktuellen Möglich­keiten der Republik Belarus zielte anschließend darauf ab, Strategien für die weitere Zusam­men­arbeit mit der EU im Rahmen der Östlichen Partner­schaft zu identifizieren.

Projekt­er­geb­nisse

Die weißrus­si­schen Proteste in den Jahren 2020–2021 führten zu einem explo­si­ons­ar­tigen Wachstum zivil­ge­sell­schaft­licher Initia­tiven, die auf die brutalen Praktiken der Behörden und die manipu­lierten Wahlen reagierten. Um sich den Behörden zu wider­setzen, ihre Agenda voran­zu­treiben und die Menschen­rechte zu fördern, bedienten sich zivil­ge­sell­schaft­liche Aktivis­tInnen kreativer und innova­tiver Methoden.

Die Recherche identi­fi­zierte rund 70 zivil­ge­sell­schaft­liche Initia­tiven, die mehrere Bereiche abdeckten, wie (unter anderem) finan­zielle Unter­stützung für verhaftete Demons­tran­tInnen, medizi­nische Hilfe, Unter­stützung für Streik­ko­mitees oder Studie­rende, Unter­stützung für ehemalige „Siloviki“ (Bereit­schafts­po­lizei), Unter­stützung bei Umschu­lungen, der Erstellung von schwarzen Listen von Unter­nehmen, die Bereit­stellung von Werkzeugen für die Neuaus­zählung von Stimmen, psycho­lo­gische Hilfe oder Unter­stützung unabhän­giger Medien. Die Initia­tiven konzen­trierten sich zumeist auf die direkte Hilfe für Belarus­sInnen, die unter den brutalen Repres­sionen litten, die von den Behörden zur Nieder­schlagung der Massen­pro­teste einge­setzt wurden. Menschen mit unter­schied­lichen Einkom­mens­ver­hält­nissen waren in wirtschaftlich unter­schied­lichem Maße von den Protesten und der Corona­virus-Pandemie betroffen. Mehrere Initia­tiven legten ein beson­deres Augenmerk auf bestimmte Zielgruppen auf der Basis von Geschlecht, Alter oder sozialen, wirtschaft­lichen oder politi­schen Kriterien. Die Fellows entwi­ckelten eine Infografik, die die identi­fi­zierten Initia­tiven und ihre thema­ti­schen Schwer­punkte aufzeigt und gleich­zeitig ihren Innova­ti­onsgrad sowie ihre gesell­schaft­liche und politische Relevanz bewertet.

Die Forschung kommt zu dem Schluss, dass die Bewegung, die als „Belarus­si­sches Erwachen“ bezeichnet wurde, nicht als isolierte Reaktion auf die Repres­sionen der Regierung gesehen werden sollte, sondern als Fortsetzung breiterer Trends, die die belarus­sische Zivil­ge­sell­schaft seit der zweiten Hälfte der 2010er Jahre prägen.

Projekt­erzeug­nisse 

Mehr über das Projekt von Olga und Vasil erfahren Sie hier im „Eurasia on the Move“-Podcast #1: Belarus.

Darüber hinaus finden sich die wichtigsten Ergeb­nisse in dem wissen­schaft­lichen Artikel “Telegram Revolution: Technical and Conceptual Innova­tions of the 2020 Belarusian Protest”, der bei der Fachzeit­schrift Canadian Slavonic Papers einge­reicht wurde.