Der (europäische) Föderalist: Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (November 2019)
Die Aussicht auf eine „progressive Mehrheit“ zählte vor der Europawahl zu den Kernbotschaften des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans (PvdA/SPE). Immer wieder wies er darauf hin, dass Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke im Europäischen Parlament künftig eine Mehrheit erreichen würden, und begründete damit auch seine Hoffnungen auf die Kommissionspräsidentschaft. Timmermans’ Kontrahent Manfred Weber (CSU/EVP) indessen spottete über diese Pläne einer Koalition „von Christian Lindner bis zu Sahra Wagenknecht“, und auch Lindner (FDP/ALDE) selbst erteilte ihr kurz vor der Wahl eine Absage. Tatsächlich verfolgte Timmermans die Option, sich allein von einem Mitte-links-Bündnis ohne die christdemokratisch-konservative EVP wählen zu lassen, nach der Wahl nicht weiter – nicht zuletzt, weil dieses zwar im Europäischen Parlament, nicht aber im Europäischen Rat die notwendige Mehrheit erreichte.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäischen) Föderalisten Manuel Müller in voller Länge.