Der (europäische) Föderalist: Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (November 2019)

Die Aussicht auf eine „progressive Mehrheit“ zählte vor der Europawahl zu den Kernbot­schaften des sozial­de­mo­kra­ti­schen Spitzen­kan­di­daten Frans Timmermans (PvdA/SPE). Immer wieder wies er darauf hin, dass Sozial­de­mo­kraten, Liberale, Grüne und Linke im Europäi­schen Parlament künftig eine Mehrheit erreichen würden, und begründete damit auch seine Hoffnungen auf die Kommis­si­ons­prä­si­dent­schaft. Timmermansʼ Kontrahent Manfred Weber (CSU/EVP) indessen spottete über diese Pläne einer Koalition „von Christian Lindner bis zu Sahra Wagen­knecht“, und auch Lindner (FDP/ALDE) selbst erteilte ihr kurz vor der Wahl eine Absage. Tatsächlich verfolgte Timmermans die Option, sich allein von einem Mitte-links-Bündnis ohne die christ­de­mo­kra­tisch-konser­vative EVP wählen zu lassen, nach der Wahl nicht weiter – nicht zuletzt, weil dieses zwar im Europäi­schen Parlament, nicht aber im Europäi­schen Rat die notwendige Mehrheit erreichte.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.