Der (europäische) Föderalist: Sonntag Europawahl wäre (September 2019): Stabile Umfragen vor einem heißen Herbst

Europa steht ein heißer Herbst bevor: Im Europäi­schen Parlament beginnen demnächst die Anhörungen der vorge­schla­genen Kommis­si­ons­mit­glieder, von denen einige unter den Abgeord­neten auf harsche Kritik stoßen. In Öster­reich, Portugal, Polen und Spanien wird gewählt, und nur in einem dieser Länder (nämlich Portugal) sieht es recht klar danach aus, dass die derzeitige Regierung auch nach der Wahl im Amt bleiben wird. In Großbri­tannien hat der Streit um den Brexit ohnehin ein politi­sches Chaos ausgelöst, dessen weitere Entwicklung nur mit komplexen Szenarien beschrieben werden kann. Und eigentlich will sich der Europäische Rat auch noch in diesem Jahr über den mehrjäh­rigen Finanz­rahmen einigen, in dem die Grundzüge des EU-Haushalts bis 2027 festge­schrieben werden.

Angesichts all dieser Bewegung mag es beruhigend wirken, dass wenigstens die Stimmung der europäi­schen Wähler derzeit weitgehend stabil ist: Im Vergleich mit der letzten Sitzpro­jektion von Ende Juli gibt es nur geringe Verän­de­rungen.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.