Factsheets zum Themenbereich WWU/Finanzpolitik

Factsheet 3 TruLies

Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion beruht auf einer gesamt-europäischen Finanzpolitik die durch Krisen schon öfters in Wanken geraten ist. Vor allem die unterschiedlichen Finanzstärken der einzelnen Mitgliedstaaten und die Stabilität des Euros spielen für die Wirtsvhaftunion eine große Rolle. Mit den Factsheets zum Themenbereich „WWU/Finanzpolitik“ sollen unterschiedliche Aspekte und Funktionen des EU-Systems näher beleuchtet werden. Ziel ist es, hochkomplexe Sachverhalte verständlich aufzubereiten und die spezifischen „Truths“ und „Lies“ der Argumente aufzudecken. Unterstützend wurden Daten, Nachweise und weiterführende Literatur bereitgestellt.

Die Factsheets beleuchten folgende Themen:

Nr. 1 „EZB-OMT“: „Selbstverständlich hat die EZB mit dem illegalen OMT-Programm nicht nur seine (sic!) Kompetenzen überschritten, sondern auch gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen.“ (Alice Weidel, AfD)

Nr. 2 „Goldesel Deutschland“: „Ohne den Goldesel Deutschland gäbe es die EU vermutlich schon längst nicht mehr. Die Bundesrepublik ist mit Abstand der größte Nettozahler in der EU.“ (Paul Hampel, AfD)

Nr. 3 „Schuldenschnitt“: „Jeder Sparkassenkunde muss, wenn er einen Kredit aufgenommen hat, das Geld zurückzahlen. Was für einen Sparkassenkunden in Deutschland gilt, gilt auch für die griechische Regierung.“ (Markus Söder, CSU)

Nr. 4 „EZB-Niedrigzinspolitik“: „Enteignung: Die deutschen Sparer werden wie Schafe zur Schur geführt.“  (Überschrift der Deutschen Wirtschafts Nachrichten)

Nr. 5 „Euro“: „Der Euro ist wie Guantánamo: Man kann rein aber nie wieder raus.“ (Jörg Meuthen, AfD)