Factsheets zum Themenbereich Migration und Asyl
Die Migrations und Flüchtlingsströme der vergangenen Jahre haben die Stabilität der Europäische Union stark strapaziert. Die große Bandbreite an Problemen und Herausforderungen werden auch zukünftig das politische Geschehen Europas beeinflussen. Mit den Factsheets zum Themenbereich “Migration und Asyl” sollen daher unterschiedliche Aspekte der europäischen Migrationskrise näher beleuchtet werden. Ziel ist es, hochkomplexe Sachverhalte verständlich aufzubereiten und die spezifischen „Truths“ und „Lies“ der Argumente aufzudecken. Unterstützend wurden Daten, Nachweise und weiterführende Literatur bereitgestellt.
Die Factsheets betrachten folgende Themenschwerpunkte:
Nr. 1 „Lastenteilung“: „Sobald es um die Verteilung von Lasten geht, ist es nur Deutschland, das immer bereitwillig Zugeständnisse macht.“ (Petry, AfD)
Nr. 2 „Grenzzaun“: „Deutschland braucht einen Grenzzaun.“ (Meuthen, AfD)
Nr. 3 „Abschotten“: „Abschotten, abschrecken, abschieben – das ist der menschenverachtende Dreiklang der EU-Flüchtlingspolitik.“ (Riexinger, DIE LINKE)
Nr. 4 „Asylmissbrauch“: „Das Asylrecht umzudeuten und daraus ein europaweites Ansiedelungsprogramm zu machen, geht in die völlig falsche Richtung. Es höhlt das Asylrecht aus und läuft dessen Kerngedanken zuwider.“ (Gauland, AfD)
Nr. 5 „Konzeptionslosigkeit“: „Die Flüchtlingskrise legt die Konzeptionslosigkeit und Inkompetenz der Bundesregierung und Europas offen.“ (Weidel, AfD)
Nr. 6 „1:1‑Mechanismus“: „Ich bin skeptisch, ob dieser Eins-zu-eins-Austausch sinnvoll ist, denn eins zu eins, also der Austausch legaler und illegaler Migration und Zuwanderung, bedeutet ja nicht ein Weniger an Zuwanderung.“ (Söder, CSU)