Factsheets zum Themenbereich EU-System

Factsheet 2 TruLies

Die Europäische Union besteht aus hochkomplexen Regulierungen und Verträgen, welche die Funktionsfähigkeit der unterschiedlichen Organe kontrollieren. Hierbei sind eine Vielzahl an Faktorn von großer Bedeutung. Mit den Factsheets zum Themenbereich „EU-System“ sollen unterschiedliche Aspekte und Funktionen des EU-Systems näher beleuchtet werden. Ziel ist es, hochkomplexe Sachverhalte verständlich aufzubereiten und die spezifischen „Truths“ und „Lies“ der Argumente aufzudecken. Unterstützend wurden Daten, Nachweise und weiterführende Literatur bereitgestellt.

Die  Factsheets beleuchten folgende Kernthemen:

Nr. 1 „Zuständigkeiten“: „Die EU beansprucht immer mehr Zuständigkeiten, weit über das hinaus, was ihr in den Verträgen zugedacht ist.“ (Bernd Lucke, AfD)

Nr. 2 „EU-Bürokratie“: „Diese Gelder versickern zu einem nicht unwesentlichen Teil in der gewaltigen Brüsseler Bürokratie […]. Nicht selten verschwinden die Gelder aber auch direkt in dunklen Kanälen..“ (Paul Hampel, AfD)

Nr. 3 „EU-Regulierung“: „Die Brüsseler Regulierungswut ist auch das Ergebnis unkontrollierter Behörden-Apparate ohne Rückbindung an Parlament und politische Verantwortung.“ (CSU Europaplan Bayern, 2014)

Nr. 4 „EU-Demokratie 1“: „Die Brüsseler Institutionen werden als undemokratischer […] Machtapparat wahrgenommen.“ (Sahra Wagenknecht, DIE LINKE)

Nr. 5 „DEXIT“: „Ich weiß, auch das deutsche Volk will mehrheitlich raus aus der EU-Sklaverei.“ (Björn Höcke, AfD)

Nr. 6 „EU-Demokratie 2“: „Eine EU, die sich letztlich zu […] einer Diktatur aus Brüssel […] entwickelte.“ (André Poggenburg, AfD)