Erstes Ukraine-Frühstücksgespräch 2017: Iryna Sushko erörtert Fragen zu Migration und Visafreiheit in der Ukraine

Am 24. Oktober 2017 fand im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Inter­cul­tural Commu­ni­cation“ (PAIC) das erste Ukraine-Frühstücks­ge­spräch am Institut für Europäische Politik (IEP) statt. Konzi­piert als Ukraine-Fachge­spräch, halten Fachex­per­tInnen und Vertre­te­rInnen ukrai­ni­scher Think Tanks bei den Veran­stal­tungen Vorträge über eine aktuelle Thematik, die anschließend detail­liert bei Crois­sants und Kaffee mit den Gästen disku­tiert werden.

Gastex­pertin war Iryna Sushko, Leiterin und Gründerin der NGO „Europe without Barriers“, welche die Reform­pro­zesse in den Bereichen Migration, Recht, Grenz­ma­nagement, Daten­si­cherheit, öffent­liche Ordnung und den Kampf gegen Diskri­mi­nierung unter­stützt. Außerdem ist Iryna Sushko Reprä­sen­tantin der inter­na­tio­nalen Koalition „Visa-Free Europe“ sowie der natio­nalen ukrai­ni­schen Plattform „Eastern Partnership Civil Society Forum“. Sie ist Expertin für Sicher­heits- und Innen­po­litik und war an der Aushandlung der ukrai­ni­schen Visafreiheit mit der Europäi­schen Union beteiligt. Einige Fragen zu Grenz­ma­nagement und Migration beant­wortete sie bereits in unserem Interview „Klartext: Ukrai­nische Think Tanks im Gespräch“.

In ihrem Vortrag zeichnete Sushko den legis­la­tiven und perfor­ma­tiven Weg der Ukraine zur Visafreiheit nach und erläu­terte, wie ihre Organi­sation es durch Monitoring, Analyse und Advocacy schaffte, den Reform­prozess unter­stützend zu begleiten und welche Möglich­keiten die Visa-Libera­li­sierung für den weiteren ukrai­ni­schen Reform­prozess impli­ziert.

Die folgende Diskussion wurde von den 22 Gästen, größten­teils Vertre­te­rInnen verschie­dener Minis­terien, Botschaften, Think Tanks, Stiftungen und Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen, als sehr konstruktiv beschrieben. Zugleich wurde angemahnt, dass noch immer eine ukrai­nische Perspektive in der deutschen Debatte fehle. Das Frühstücks­ge­spräch könnte ein initi­ie­rendes Moment in dieser Hinsicht sein.

Das zweite Ukraine-Fachge­spräch fand am 23. November 2017 statt, bei dem Olena Pavlenko (DiXi Group) zum Thema „Reformen im Energie­be­reich: Haupter­run­gen­schaften und Heraus­for­de­rungen für die Ukraine“ referieren wird.

Das Projekt „Platform for Analytics and Inter­cul­tural Commu­ni­cation“ (PAIC) wird vom Institut für Europäische Politik e.V. (IEP, Berlin) in Zusam­men­arbeit mit der Inter­na­tional Renais­sance Foundation (IRF, Kiew), der Ilko Kucheriv Democratic Intia­tives Foundation (DIF, Kiew) und der Denkfa­briken-Initiative „think  twice UA“ (Kiew) mit Unter­stützung des Auswär­tigen Amts in den Jahren 2017–2018 durch­ge­führt.


Bilder