Erstes Ukraine-Frühstücksgespräch 2017: Iryna Sushko erörtert Fragen zu Migration und Visafreiheit in der Ukraine

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Am 24.10.2017 fand im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) das erste Ukraine-Frühstücksgespräch am Institut für Europäische Politik (IEP) statt. Konzipiert als Ukraine-Fachgespräch, halten FachexpertInnen und VertreterInnen ukrainischer Think Tanks bei den Veranstaltungen Vorträge über eine aktuelle Thematik, die anschließend detailliert bei Croissants und Kaffee mit den Gästen diskutiert werden.

Gastexpertin war Iryna Sushko, Leiterin und Gründerin der NGO „Europe without Barriers“, welche die Reformprozesse in den Bereichen Migration, Recht, Grenzmanagement, Datensicherheit, öffentliche Ordnung und den Kampf gegen Diskriminierung unterstützt. Außerdem ist Iryna Sushko Repräsentantin der internationalen Koalition „Visa-Free Europe“ sowie der nationalen ukrainischen Plattform „Eastern Partnership Civil Society Forum“. Sie ist Expertin für Sicherheits- und Innenpolitik und war an der Aushandlung der ukrainischen Visafreiheit mit der Europäischen Union beteiligt. Einige Fragen zu Grenzmanagement und Migration beantwortete sie bereits in unserem Interview „Klartext: Ukrainische Think Tanks im Gespräch“.

In ihrem Vortrag zeichnete Sushko den legislativen und performativen Weg der Ukraine zur Visafreiheit nach und erläuterte, wie ihre Organisation es durch Monitoring, Analyse und Advocacy schaffte, den Reformprozess unterstützend zu begleiten und welche Möglichkeiten die Visa-Liberalisierung für den weiteren ukrainischen Reformprozess impliziert.

Die folgende Diskussion wurde von den 22 Gästen, größtenteils VertreterInnen verschiedener Ministerien, Botschaften, Think Tanks, Stiftungen und Regierungsorganisationen, als sehr konstruktiv beschrieben. Zugleich wurde angemahnt, dass noch immer eine ukrainische Perspektive in der deutschen Debatte fehle. Das Frühstücksgespräch könnte ein initiierendes Moment in dieser Hinsicht sein.

Das zweite Ukraine-Fachgespräch findet am 23. November statt, bei dem Olena Pavlenko (DiXi Group) zum Thema „Reformen im Energiebereich: Haupterrungenschaften und Herausforderungen für die Ukraine“ referieren wird.

Das Projekt „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) wird vom Institut für Europäische Politik e.V. (IEP, Berlin) in Zusammenarbeit mit der International Renaissance Foundation (IRF, Kiew), der Ilko Kucheriv Democratic Intiatives Foundation (DIF, Kiew) und der Denkfabriken-Initiative „think  twice UA“ (Kiew) mit Unterstützung des Auswärtigen Amts in den Jahren 2017–2018 durchgeführt.


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