Differenzierte Integration als bewusste politische Entscheidung

Source: EU IDEA

Sollte die diffe­ren­zierte Integration mehr als nur der Kolla­te­ral­schaden blockierter Verhand­lungen zur EU Integration sein? Zwei EU-IDEA Policy Papers präsen­tieren eine detail­lierte Analyse und Empfeh­lungen zu Diffe­ren­zierung als bewusste Politikentscheidung.

Diffe­ren­zierte Integration (DI) entsspricht einer bewussten politi­schen Entscheidung, sofern sie die optimale Lösung für ein Problem in einem bestimmten Politik­be­reich ist. Vor allem müssen unter­schied­liche natio­naler oder lokale Präfe­renzen in der Lösung wider­spiegelt werden. Ob das für den europäi­schen Integra­ti­ons­prozess zutreffend ist und wie dieser von der DI geprägt ist, wurde Mithilfe von einer Büger:innenbefragung und einer Reihe von Eliten­in­ter­views in EU- und Nicht-EU-Staaten analy­siert. Zwei EU-IDEA Policy Papers präsen­tieren die Ergeb­nisse aus diesen zwei umfas­senden Daten­sätzen. Es haben sich drei Haupt­aus­sagen ergeben.

Es fehlt ein gemein­sames Verständnis, was Diffe­ren­zierung eigentlich ist. Dies macht es schwierig, der Öffent­lichkeit ihre Vorteile im Hinblick auf den EU-Integra­ti­ons­prozess zu vermitteln. Besonders proble­ma­tisch is es, wenn euroskep­tische politische Akteur:innen Diffe­ren­zierung zur Wahrung ihrer eigenen natio­nalen Inter­essen instru­men­ta­li­sieren. Und somit das europäische Projekt insgesamt in Frage stellen.

Die DI wird von politi­schen Akteur:innen als pragma­tische und wirksame Alter­native für eine stärkere europäische Integration lediglich in verein­zelten Politik­be­reichen gesehen. Vor allem wenn sie jedem Staat die Möglichkeit bietet, zu einem späteren Zeitpunkt beizu­treten. DI wird insbe­sondere in den Bereichen der Sicherheits‑, Vertei­di­gungs- und Außen­po­litik als bewusste politische Entscheidung gesehen.

Des weiteren haben die Daten­sätze gezeigt, dass jede diffe­ren­zierte Form der Zusam­men­arbeit ein maßge­schnei­derter Ansatz für eine erfolg­reiche Zusam­men­arbeit zwischen der EU und Dritt­ländern ist.

Beide Policy Paper sind Teil des EU IDEA Work Package „National Prefe­rences on EU“, welches durch das Institut für Europäische Politik koordi­niert wird. Das EU-IDEA Projekt wird von der Europäi­schen Kommission durch das Horizon 2020 Förder­pro­gramm unterstützt.

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