Die Europäische Nachbarschaftspolitik und Russland – Konkurrenten oder Partner im postsowjetischen Raum?

Am 11. April 2014 traf sich die IEP-Studiengruppe „Erweiterung/ Nachbarschaftspolitik“ im Rahmen des von der Otto Wolff-Stiftung geförderten Projekts „Die Politik der EU gegenüber Osteuropa und Zentralasien: Schlüsselrolle für Deutschland“ im Europäischen Haus, Berlin, um sich vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen der Krise in der Ukraine im Nachgang zum Gipfel der Östli-chen Partnerschaft (ÖP) in Vilnius im November 2013 mit dem Thema „Die Europäische Nachbarschafts-politik und Russland – Konkurrenten oder Partner im postsowjetischen Raum“ zu beschäftigen. Schwerpunkte bildeten erste Lehren aus der Krim-Krise, Aussichten für die Entwicklung der Ukraine, die Bewertung der Europäischen Außenpolitik gegenüber der Ukraine und Russland sowie die Erörterung von Kompatibilitäten zwischen der Östlichen Partnerschaft und der von Russland vorangetriebenen Eurasischen Union. Den Vorsitz der IEP-Studiengruppe hat Elmar Brok, MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, inne.

Nach einer kurzen thematischen Einführung durch die Diskussionsleiterin Dr. Katrin Böttger, stellvertretende Direktorin des Instituts für Europäische Politik, präsentierten die fünf Gastreferen-ten Dr. h.c. Gernot Erler, MdB (Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft, Berlin), Karl-Georg Wellmann, MdB (Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags, Berlin), Prof. Dr. Rainer Lindner (Geschäftsführer, Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, Berlin), Dr. Marzenna Guz-Vetter (Außenbeziehungen, Erweiterung, Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäische Kommission, Berlin) und Dr. Susan Stewart (stellv. Leiterin der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin) ihre Sicht auf das Diskussionsthema. In der lebhaften Diskussion konnten sich die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht auf eine abschließende Beantwortung der Themenfrage einigen, betonten aber, dass eine Kooperation zwischen der EU und Russland sowohl kurzfristig zur Bewältigung der Krise in der Ukraine als auch langfristig in beiderseitigem Interesse sei.


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