Die Europäische Nachbarschaftspolitik und Russland – Konkurrenten oder Partner im postsowjetischen Raum?

Am 11. April 2014 traf sich die IEP-Studi­en­gruppe „Erweiterung/ Nachbar­schafts­po­litik“ im Rahmen des von der Otto Wolff-Stiftung geför­derten Projekts “Die Politik der EU gegenüber Osteuropa und Zentral­asien: Schlüs­sel­rolle für Deutschland” im Europäi­schen Haus, Berlin, um sich vor dem Hinter­grund der aktuellen Entwick­lungen der Krise in der Ukraine im Nachgang zum Gipfel der Östli-chen Partner­schaft (ÖP) in Vilnius im November 2013 mit dem Thema „Die Europäische Nachbar­schafts-politik und Russland – Konkur­renten oder Partner im postso­wje­ti­schen Raum“ zu beschäf­tigen. Schwer­punkte bildeten erste Lehren aus der Krim-Krise, Aussichten für die Entwicklung der Ukraine, die Bewertung der Europäi­schen Außen­po­litik gegenüber der Ukraine und Russland sowie die Erörterung von Kompa­ti­bi­li­täten zwischen der Östlichen Partner­schaft und der von Russland voran­ge­trie­benen Eurasi­schen Union. Den Vorsitz der IEP-Studi­en­gruppe hat Elmar Brok, MdEP, Vorsit­zender des Ausschusses für Auswärtige Angele­gen­heiten des Europäi­schen Parla­ments, inne.

Nach einer kurzen thema­ti­schen Einführung durch die Diskus­si­ons­lei­terin Dr. Katrin Böttger, stell­ver­tre­tende Direk­torin des Instituts für Europäische Politik, präsen­tierten die fünf Gastre­feren-ten Dr. h.c. Gernot Erler, MdB (Koordi­nator für die zwischen­ge­sell­schaft­liche Zusam­men­arbeit mit Russland, Zentral­asien und den Ländern der Östlichen Partner­schaft, Berlin), Karl-Georg Wellmann, MdB (Mitglied der deutsch-russi­schen Parla­men­ta­ri­er­gruppe des Deutschen Bundestags, Berlin), Prof. Dr. Rainer Lindner (Geschäfts­führer, Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, Berlin), Dr. Marzenna Guz-Vetter (Außen­be­zie­hungen, Erwei­terung, Europäische Nachbar­schafts­po­litik, Europäische Kommission, Berlin) und Dr. Susan Stewart (stellv. Leiterin der Forschungs­gruppe Osteuropa und Eurasien, Stiftung Wissen­schaft und Politik, Berlin) ihre Sicht auf das Diskus­si­ons­thema. In der lebhaften Diskussion konnten sich die rund 40 Teilneh­me­rinnen und Teilnehmer nicht auf eine abschlie­ßende Beant­wortung der Themen­frage einigen, betonten aber, dass eine Koope­ration zwischen der EU und Russland sowohl kurzfristig zur Bewäl­tigung der Krise in der Ukraine als auch langfristig in beider­sei­tigem Interesse sei.


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