Der (europäische) Föderalist: Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Februar 2021)

Der Jahres­anfang brachte einiges politi­sches Drama in den EU-Mitglied­staaten: Innerhalb weniger Tage erklärten Mitte Januar erst die estnische, dann die nieder­län­dische und schließlich die italie­nische Regierung ihren Rücktritt, während in Slowenien ein geplantes Misstrau­ens­votum gegen den Premier­mi­nister im letzten Moment zurück­ge­zogen wurde. Zu einer neuen Regierung kam es bislang aller­dings nur in Estland. In den Nieder­landen stehen im März ohnehin Parla­ments­wahlen an; in Italien wurde der frühere Präsident der Europäi­schen Zentralbank, Mario Draghi, mit der Regie­rungs­bildung beauf­tragt, muss dafür jedoch noch eine Parla­ments­mehrheit finden.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ von Manuel Müller in voller Länge.