Der (europäische) Föderalist: Was erwarten wir von der Konferenz über die Zukunft Europas? – Serienauftakt

Am heutigen Europatag hätte es losgehen sollen: Ab dem 9. Mai 2020 sollte die Konferenz über die Zukunft Europas zwei Jahre lang darüber disku­tieren, wie es mit der europäi­schen Einigung weitergeht. Inzwi­schen ist klar, dass dieser Zeitplan nicht einge­halten werden kann. Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie sind die vorbe­rei­tenden Gespräche zwischen Parlament, Kommission und Rat, die in eine gemeinsame Erklärung zur Struktur und Arbeits­weise der Konferenz hätten münden sollen, zum Erliegen gekommen. Mitte April erklärte die zuständige Kommis­sions-Vizeprä­si­dentin Dubravka Šuica (HDZ/EVP), die Eröffnung werde frühestens im September statt­finden.

Diese Verzö­gerung ist angesichts von social distancing und Reise­be­schrän­kungen in ganz Europa einer­seits nachvoll­ziehbar. Doch anderer­seits wird der Reform­bedarf der Europäi­schen Union dadurch natürlich nicht kleiner: Schon seit allzu vielen Jahren konzen­triert sich die europa­po­li­tische Debatte oft nur auf das Management der jeweils aktuellen Krise, hinter der der mittel- und langfristige Horizont der europäi­schen Integration verschwinden. Die Konferenz über die Zukunft Europas bietet die wichtige Chance, das zu ändern. Trotz – oder gerade wegen – der Verschiebung ist es deshalb notwendig, jetzt die öffent­liche Ausein­an­der­setzung darüber zu beginnen: Was erwarten wir eigentlich von dieser Konferenz, was genau soll sie erreichen und bewirken?

Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Manuel Müller auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ in voller Länge.