Der (europäische) Föderalist: Was die Regierung Draghi in Italien bringt – und wie lange sie durchhalten wird

Die neue italie­nische Regierung unter Mario Draghi (parteilos) war noch nicht einmal offiziell im Amt, als ihr scheinbar schon das erste politische Wunder gelungen ist: Die Lega, führendes Mitglied der europäi­schen Rechts­außen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) und Referenz­punkt rechts­po­pu­lis­ti­scher Parteien in ganz Europa, ist plötzlich pro-europäisch geworden. Noch zur Europawahl 2014 war die Partei mit dem Slogan „Basta Euro“ angetreten, hatte diesen während des Wahlkampfs sogar ins Parteilogo hinein­mon­tiert. Jetzt betont einer der führenden Köpfe des Anti-Euro-Flügels in der Partei, der Europa­ab­ge­ordnete Antonio Maria Rinaldi, die Lega habe „niemals aus dem Euro austreten wollen“. Parteichef Matteo Salvini, der die EU noch vor weniger als einem Jahr als eine „Höhle von Schlangen und Schakalen“ bezeichnete, will nun, dass Italien darin eine Führungs­rolle übernimmt.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ von Manuel Müller in voller Länge.