Der (europäische) Föderalist: Was die EU im Jahr 2020 erwartet

Es geht los: Nach einigem Auf und Ab und einer einmo­na­tigen Verzö­gerung bei der Auswahl ihrer Mitglieder ist seit dem 1. Dezember die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU/EVP) im Amt. Und sie hat sich einiges vorge­nommen. Nach den politi­schen Leitlinien, die von der Leyen im Europäi­schen Parlament präsen­tiert hat, will die Kommission in den ersten hundert Tagen, das heißt bis Anfang März 2020, konkrete Vorschläge zu drei Flagg­schiff-Projekten vorlegen, die die weitere Amtszeit prägen sollen: einen „europäi­schen Grünen Deal“, der Europa bis 2050 klima­neutral machen soll, ein Modell für europa­weite Mindest­löhne und Lohntrans­parenz sowie ein Konzept zur Regulierung künst­licher Intel­ligenz.

Allein diese Agenda würde schon genügen, um im nächsten Jahr viele wichtige und weitrei­chende Debatten über die Zukunft des Konti­nents zu führen. Aber so gemütlich wird es natürlich nicht werden. Auch 2020 werden noch eine Vielzahl weiterer Themen die europäi­schen Insti­tu­tionen in Atem halten.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.