Der (europäische) Föderalist: Verfassungsgericht vs. EuGH: Zur Eskalation der Rechtsstaatskrise in Polen

Im Vergleich mit anderen Ereig­nissen wie dem Brexit hat die Krise des polni­schen Justiz­systems in den letzten Wochen nur recht wenig mediale Aufmerk­samkeit erfahren – und das, obwohl sie derzeit wahrscheinlich die existen­zi­ellste Gefahr für die EU als Werte- und Rechts­ge­mein­schaft darstellt. Der lange schwe­lende Konflikt zwischen dem Europäi­schen Gerichtshof und den natio­nalen Verfas­sungs­ge­richten, wer in Verfas­sungs­fragen im Zweifel das letzte Wort hat, ist zum ersten Mal in aller Wucht ausgebrochen.

Hier lesen Sie den Artikel von Manuel Müller auf dem Blog Der (europäische) Föderalist in voller Länge.