Der (europäische) Föderalist: Transnationale Listen können das Spitzenkandidaten-System retten

Das Spitzen­kan­di­daten-Verfahren sollte die Wahl des EU-Kommis­si­ons­prä­si­denten demokra­ti­scher machen, aber unumstritten war es nie. Woran ist es 2019 gescheitert? Und wie ließe es sich refor­mieren? Auf diese Fragen antwortet Charles Goerens im aktuellen Beitrag.
Die Wahlsysteme in der Europäi­schen Union unter­scheiden sich je nach Mitglied­staat erheblich. So wird die Unter­hauswahl im Verei­nigten König­reich in einer Runde durch­ge­führt. Danach weiß man in der Regel, wer der Premier­mi­nister ist und welche Mehrheit ihn unter­stützt. Es handelt sich hier um ein einfaches Mehrheits­wahl­recht, bei dem in jedem Wahlkreis eine Person gewählt wird. Dies führt dazu, dass die – oft nur relative – Mehrheit der abgege­benen Stimmen in jedem Wahlkreis den Sieger bestimmt, auch wenn die Zahl der Stimmen, die den Kandi­daten ins Amt gebracht haben, zuweilen lächerlich erscheinen kann. Die Regel ist einfach und der Bürger hat klare Entschei­dungs­op­tionen.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Charles Goerens beim (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.