Der (europäische) Föderalist: Wie weiter mit den Spitzenkandidaten? (1): Warum das neue Verfahren schon jetzt ein Erfolg ist

Fast vier Wochen nach den Europa­wahlen sind die Verhand­lungen in Brüssel noch immer in vollem Gange, da in den nächsten Wochen und Monaten fünf Spitzenjobs in der EU zu vergeben sind: der des Ratsprä­si­denten, des Parla­ments­prä­si­denten, des Kommis­si­ons­prä­si­denten, des Hohen Vertreters für die Außen­po­litik und schließlich der des Präsi­denten der Europäi­schen Zentralbank.

Die breitere öffent­liche Debatte aber konzen­triert sich vor allem auf eines dieser fünf Ämter, nämlich die Kommis­si­ons­prä­si­dent­schaft. Das liegt zum einen daran, dass der Kommis­si­ons­prä­sident als Chef der EU-Exekutive die größte formale Macht hat. Zum anderen gibt es hier aber auch den größten Streit über das Ernen­nungs­ver­fahren selbst: Wie schon bei der Europawahl 2014 haben die Fraktionen der Europäi­schen Volks­partei, der Sozial­de­mo­kraten und der Grünen (die gemeinsam eine Mehrheit im Europäi­schen Parlament stellen) angekündigt, niemanden zum Kommis­si­ons­prä­si­denten zu wählen, der nicht zuvor Spitzen­kan­didat einer europäi­schen Partei gewesen ist. Einige Staats- und Regie­rungs­chefs beharren hingegen darauf, dass diese Entscheidung allein beim Europäi­schen Rat liege – am promi­nen­testen der Franzose Emmanuel Macron (LREM/–), der dementspre­chend in den letzten Wochen diverse mögliche Alter­na­tiven ins Spiel brachte, von dem halbwegs plausiblen Michael Barnier (LR/EVP) bis zu der definitiv nicht an dem Amt inter­es­sierten Angela Merkel (CDU/EVP).

Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.