Der (europäische) Föderalist: “Kein Grund zur Eile: Eine gut vorbereitete und inklusive Konferenz zur Zukunft Europas sollte am 9. Mai 2021 beginnen” von Julian Plottka

Seitdem die deutsche Regierung begonnen hat, Eckpunkte ihrer bevor­ste­henden Ratsprä­si­dent­schaft zu skizzieren, wurde von inter­es­sierter Seite eine Debatte angestoßen, warum die Konferenz zur Zukunft Europas (Confe­rence on the Future of Europe, CoFoE) auf der deutschen Agenda nicht höher rangiert. Bundes­kanz­lerin Angela Merkel weckte große Erwar­tungen, als sie die CoFoE als langfristige Antwort auf die aktuelle COVID-19-Krise bezeichnete, und die üblichen födera­lis­ti­schen Verdäch­tigen begannen zu hinter­fragen, wie sehr sich die Bundes­re­gierung wirklich für die Konferenz einsetzt. Das Auswärtige Amt bekräf­tigte sein klares Bekenntnis zur CoFoE. Michael Roth, Staats­mi­nister für Europa im Auswär­tigen Amt, erklärte, dass er sehr hart arbeite, der Rat aber noch weit von einem politi­schen Konsens entfernt sei. Ein Start im Jahr 2020 wird dennoch für möglich oder sogar wahrscheinlich gehalten.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Julian Plottka auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ von Manuel Müller in voller Länge..