Der (europäische) Föderalist: “Eine Konferenz der BürgerInnen und Parlamente: Von der Konferenz über die Zukunft Europas zur Zukunft für Europas Konferenzen” von Axel Schäfer

Die EU unter­nimmt „im Prozess der Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas“ jetzt „weitere Schritte […], um die europäische Integration voran­zu­treiben“, so die Präambel des EUV. Der nächste Schritt auf diesem Weg soll die „Konferenz über die Zukunft Europas“ sein. Dieser Weg wurde bereits am 1. März 2017 durch den damaligen Kommis­si­ons­prä­si­denten Jean-Claude Juncker vorge­zeichnet. Er präsen­tierte das „Weißbuch zur Zukunft Europas“ mit fünf verschie­denen Szenarien für die Entwicklung des Staaten­ver­bundes. Seitdem wurde der Brexit vollzogen, und die Einigkeit der Mitglied­staaten in vielen Bereichen ist nur noch schwer zu erreichen. Hinzu­ge­kommen sind eminente Heraus­for­de­rungen mit den Verstößen gegen die funda­men­talen Prinzipien der Rechts­staat­lichkeit einzelner Länder. Mit der Corona-Pandemie steht die EU an einem histo­ri­schen Wende­punkt für ihr weiteres Bestehen.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Axel Schäfer auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ von Manuel Müller in voller Länge.