Der (europäische) Föderalist: Demokratieabbau in Zeiten der Pandemie: Mit Ungarn und Polen tut sich die EU (schon wieder) schwer

Dass die Corona-Pandemie für die EU eine Krise von außer­ge­wöhn­lichem Ausmaß darstellt, ja sogar – in den Worten der deutschen Bundes­kanz­lerin Angela Merkel (CDU/EVP) – die „größte Bewäh­rungs­probe in ihrer Geschichte“, ist inzwi­schen nahezu zu einem Gemein­platz geworden. Dass es dabei an vielen Ecken knirscht, ebenso: Die wochen­langen Verzö­ge­rungen bei der gemein­samen Beschaffung von medizi­ni­schem Material, die einsei­tigen Binnen­grenz­schlie­ßungen, die heftigen Strei­tig­keiten um die Finan­zierung des wirtschaft­lichen Wieder­aufbaus nach der anste­henden Rezession warfen kein gutes Bild auf die Fähigkeit der Mitglied­staaten zu abgestimmtem und solida­ri­schem Handeln. Dass nach der Euro- und der Asylkrise die Bruch­linien in diesen Strei­tig­keiten nun schon zum dritten Mal in einem Jahrzehnt zwischen Nord und Süd verlaufen, kommt verschärfend hinzu. Besonders im einst so integra­ti­ons­freund­lichen Italien haben natio­na­lis­tische Europa­gegner deshalb gerade leichtes Spiel.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag von Manuel Müller auf dem Blog ‘Der (europäische) Föderalist’ in voller Länge.