CiSEP-Trainings zu geistigen Eigentumsrechten in der Ukraine abgeschlossen

Ende März fand in Tschernihiw das vierte Seminar statt, welches sich dem DCFTA Kapitel 9 „Geistiges Eigentum“ im EU-Ukraine Assoziierungsabkommen widmete. 19 Fellows absolvierten die Trainingsreihe der Civic School for Sound EU Practice (CiSEP) des Instituts für Europäische Politik.

Vom 26. bis 28. März 2018 hat das Capacity Development Team des Instituts für Europäische Politik zusammen mit der lokalen Partnerorganisation Polissya Foundation for International and Regional Studies in Tschernihiw das vierte und letzte der CiSEP Level B Trainings (Vertiefungs-Trainings) zu geistigen Eigentumsrechten durchgeführt. Frühere Trainings fanden im Dezember, Januar und Februar in Kiew und Tschernihiw statt.

Im Rahmen des Programms untersuchte eine Gruppe ukrainischer Vertreter der Zivilgesellschaft mit unterschiedlichen beruflichen Hintergründen (Juristen, Wissenschaftler, Journalisten etc.) die Regelungen des DCFTA Kapitels 9 „Geistiges Eigentum“,  das Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine ist. Abgesehen von den einzelnen Klauseln konzentrierten sich die Schulungen auf den Rechtsstand geistigen Eigentums (Intellectual Property Rights, IPR) in der EU, den Stand des ukrainischen Rechtssystems zum Schutz geistigen Eigentums und die wichtigsten Herausforderungen auf dem Weg zur Umsetzung von Kapitel 9.

Im Seminar identifizierten unsere CiSEP Fellows mittels einer Methode des Projektmanagements (Problem- und Zielbäume) zwei zu verbessernde Bereiche des ukrainischen IPR-Systems: Die Sensibilisierung der Öffentlichkeit sowie die Rechtsdurchsetzung. Experten aus der EU schulten sie darin, effektive Aufklärungskampagnen zu konzipieren. Diskussionen mit Vertretern der ukrainischen Vollzugsbehörden halfen ihnen, wichtige Handlungsfelder für die Zivilgesellschaft einzugrenzen. Darüber hinaus lernten sie anhand von Anwendungsbeispielen die Identifikation  gefälschter Produkte.

Der Trainingszyklus endete mit einer Prüfung. Anfang Juni werden die 19 erfolgreichen Absolventen des Programms an einer Studienreise in die EU teilnehmen, um sich weiter intensiv mit dem relevanten EU acquis auseinanderzusetzen und um über die Arbeit der relevanten EU-Akteure zu erfahren.

Die Civic School for Sound EU Practice (CiSEP) ist ein Trainingsprogramm für zivilgesellschaftlich Engagierte in der Ukraine. Sie schafft ein Netzwerk von Spezialisten für das Assoziierungsabkommen mit dem gemeinsamen Ziel, die europäische Integration der Ukraine zu unterstützen. CiSEP wird vom Auswärtigen Amt unterstützt.


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