CiSEP-Fellows beschäftigten sich mit sozialen Aspekten nachhaltiger Entwicklung

Arbeitsstandards, Implementierungspläne der zuständigen Ministerien sowie die Planung eigener Monitoringprojekte standen im Mittelpunkt des zweiten und dritten CiSEP Level B-Trainings zum Thema „Handel und nachhaltige Entwicklung“.

Das zweite Training, bei dem sich 22 CiSEP-Fellows ausführlich mit der sozialen Komponenten nachhaltiger Entwicklung auseinandersetzten, fand vom 11. bis 13. Juni in Kiew statt. Die Fellows untersuchten Normen und Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die als Grundlage für viele Bestimmungen des DCFTA-Kapitels 13 „Handel und nachhaltige Entwicklung“ im EU-Ukraine Assoziierungsabkommen dienen. Auch die Arbeit der Organisation in der Ukraine wurde durch einen Vertreter der ILO vorgestellt und das „Decent Work Country Programme 2016-2019“ in Gruppenarbeit analysiert.

Darüber hinaus lernten die Fellows die Formate der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit kennen, die in dem oben genannten Kapitel 13 vorgesehen sind –  Domestic Advisory Group (DAG) sowie Civil Society Forum. Da die ukrainische Seite der DAG immer noch nicht etabliert ist, teilte ein Mitglied der georgischen DAG ihre Erfahrungen mit den Fellows. Bei dem Treffen mit Vertretern mehrerer ukrainischer Ministerien erörterten die Stipendiaten die Umsetzungspläne des DCFTA-Kapitels 13 und die aktuellen Herausforderungen auf dem Weg zur vollen Implementierung.

Wie  ein Monitoring dieser Implementierungspläne und -vorhaben durch die Zivilgesellschaft gelingen kann, war Thema des dritten Workshops, der vom 16. bis 18. Juli in Lemberg stattfand. Die Teilnehmer diskutierten, was zivilgesellschaftliches Monitoring bedeutet, erhielten viele Tipps von unseren Trainern dazu, wie man auf lokaler und nationaler Ebene Monitoring durchführt, und entwarfen schließlich ihre eigenen Monitoringprojekte im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Umweltverträglichkeitsprüfungen (EIA) und strategischen Umweltprüfungen (SEA). CiSEP-Fellows lernten Schritt für Schritt, wie sie durchgeführt werden und diskutierten die Rolle der Zivilgesellschaft in diesem Prozess.

V.a. letzteres ist relevant, da es in vielen Ländern die zivilgesellschaftlichen Organisationen sind, welche die korrekte Durchführung von EIA/SEA-Studien kontrollieren. In diesem Zusammenhang erwies sich die Erfahrung der Westbalkan-CSOs, die von einem Experten aus Bosnien und Herzegowina vorgelegt wurde, als besonders nützlich.

Die Trainingsreihe  besteht aus vier Workshops und vom Institut für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit Civil Network OPORA durchgeführt. Der letzte Workshop findet im September in Lemberg statt. Das Projekt CiSEP wird vom Auswärtigen Amt unterstützt.


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