BürgerInnen von Basarabeasca nehmen am ersten WE&EU-Bürgerdialog teil
Am 15. November 2019 fand der erste Bürgerdialog im Rahmen des Projekts “EU-Assoziationen und Realität in Moldau“ (WE&EU) in Basarabeasca statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Institut für Europäische Politik (IEP), dem Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und dem Institute for Strategic Initiatives (IPIS) organisiert und wurde von rund 40 TeilnehmerInnen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, lokalen Behörden und Medien besucht.
Der erste Teil der Veranstaltung vermittelte allgemeine Informationen über die Unterstützung der Europäischen Union und der EU-Mitgliedsstaaten für Moldau, deren Ziele und zugrunde liegende Werte sowie spezifische Informationen über Finanzierungsmöglichkeiten in der Region. Als konkretes Beispiel wurden die laufenden Programme der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (giz) in Moldau ausführlich vorgestellt. Im Anschluss daran hatten drei VertreterInnen der lokalen Zivilgesellschaft die Gelegenheit, ihre Erfahrungen als EmpfängerInnen von EU-Fördergeldern für regionale Entwicklungsprojekte zu teilen. Im Anschluss daran fand eine offene Diskussion mit dem Publikum über die Wirksamkeit der EU-Unterstützung in Moldau, die spezifischen Zielbereiche der Unterstützung sowie über die Antragsverfahren und Anforderungen statt.
Der zweite Teil des Dialogs konzentrierte sich auf die Auswirkungen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Moldau im Bereich Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, mit besonderem Augenmerk auf die Frage der interethnischen Beziehungen und der Integration von Minderheiten in Moldau. Der Vorsitzende des Gleichstellungsrates, Yan Feldman, sowie Nicolai Cheleș, Vorsitzender der Jugendplattform für interethnische Solidarität, teilten ihre Einschätzung der institutionellen und strukturellen Verbesserungen im Bereich der Integration von Minderheiten, die mit Unterstützung der Europäischen Union erreicht wurden. In der anschließenden Diskussion mit den BürgerInnen wurde erneut betont, dass die EU bestrebt sei, gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Moldau zu stärken, und dass das Assoziierungsabkommen kein geopolitisches Instrument sei, um der Republik Moldau eine Entweder-Oder-Entscheidung aufzuzwingen.
Die DialogteilnehmerInnen begrüßten die Möglichkeit, im Rahmen der Veranstaltung mehr Informationen über EU-Fördermöglichkeiten in ihrer Kommune und über das EU-Moldau Assoziierungsabkommen generell zu erhalten und äußerten den Wunsch nach weiteren ähnlichen Veranstaltungen in ihrer Region.
Das WE&EU Projekt zielt darauf ab, einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der gesellschaftlichen Trennlinien in Moldau im Hinblick auf den EU-Annäherungsprozess zu leisten, indem es einen informierten innergesellschaftlichen Dialog über die spezifischen Inhalte und die dem Assoziierungsabkommen zugrunde liegenden Werte sowie die konkreten Vorteile einer Modernisierung Moldaus im Zuge des EU-Annäherungsprozesses fördert. Die Projektaktivitäten zwischen Juli 2019 und Juni 2020 umfassen Bürgerdialoge, Workshops, öffentliche Konferenzen und Fernsehdebatten in verschiedenen Regionen wie Basarabeasca, Orhei, Nisporeni und Ungheni. Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt unterstützt.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier.
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