Bridging the Gap? – Neuer Band der Europäischen Schriften zur EBI erschienen

Heraus­ge­geben von Katrin Böttger, Maximilian Conrad und Annette Knaut und mit zwei Beiträgen von Julian Plottka, wissen­schaft­licher Mitar­beiter des IEP, bietet der 97. Band der Schrift­reihen des IEP in engli­scher Sprache einen kriti­schen, wenngleich vorsichtig optimis­ti­schen Ausblick auf die Möglich­keiten und Grenzen der Europäi­schen Bürger­initiative (EBI), dem neuen Instrument trans­na­tio­naler parti­zi­pa­tiver Demokratie in der Europäi­schen Union. Er verbindet theore­tische Diskus­sionen zum Wesen und Beitrag der EBI mit empiri­schen Perspek­tiven zu den Erfah­rungen jener ersten Initia­tiven, die seit April 2012 auf den Weg gebracht wurden. Als parti­zi­pativ-demokra­ti­sches Instrument ist die EBI nur schwer einzu­ordnen, da sie lediglich eine indirekte Agenda-Setting-Funktion erfüllt. Ebenso konnte die EBI bisher nur ansatz­weise den hohen Erwar­tungen gerecht werden, die von wissen­schaft­licher Seite, aber auch von Aktivisten und EBI-Organi­sa­toren in sie gesetzt wurden. Dementspre­chend zwiespältig fällt auch das Fazit des Bandes aus: Während die EBI ohne Zweifel großes Demokra­ti­sie­rungs­po­tential besitzt, deuten die Erfah­rungen der ersten drei Jahre sehr stark auch auf großen Reform­bedarf hin.

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