Auftaktveranstaltungen des Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“

Michael Roth

Am 16. November fand der offizielle Auftakt des – gemeinsam vom Institut für Europäische Politik und dem Progres­siven Zentrum durch­ge­führten – Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“ statt. Das Projekt „TruLies“, das von der Stiftung Mercator gefördert wird, wurde angesichts des zuneh­menden europa­skep­ti­schen und populis­ti­schen Poten­zials in Europa wie in Deutschland konzi­piert, um in aufklä­rendem Sinne zu einer Versach­li­chung der europa­po­li­ti­schen Debatte in Deutschland beizu­tragen. Der Projekt­auftakt gestaltete sich in Form eines geschlos­senen Workshops (Details entnehmen Sie bitte dem Kurzbe­richt unten) und einer öffent­lichen Abend­ver­an­staltung.

Am Montag­abend sprach Michael Roth MdB (Staats­mi­nister für Europa im Auswär­tigen Amt), der auch Schirmherr von „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ ist, vor etwa 100 geladenen Gästen im Projekt­zentrum Berlin der Stiftung Mercator zu den Heraus­for­de­rungen der aktuellen Lage in Deutschland und Europa. Unter dem Titel „Europa in stürmi­schen Zeiten – Warum Haltung und Überzeugung gerade jetzt so wichtig sind“ und vor dem Hinter­grund der Anschläge in Paris ging er auf die Gefahren ein, die von Populismus und antieu­ro­päi­schen Bewegungen ausgehen, und warb für überzeu­gende demokra­tische Antworten auf diese Heraus­for­derung. Er rief die Gäste dazu auf, als Europäer Mut und Stärke zu zeigen und gemeinsam Angst und Furcht zu überwinden. Leider würden viele Politi­ker­innern und Politiker im Kontext aktueller Krisen und antieu­ro­päi­scher Ressen­ti­ments die Europäische Union meistens als Ursache und selten als Lösung von Problemen sehen. Hier gelte es, Haltung zu zeigen und der EU neue Glaub­wür­digkeit zu verleihen. Er plädierte für mehr Demokratie, Mensch­lichkeit und Offenheit in Europa, um den momen­tanen Heraus­for­de­rungen vereint zu begegnen.

Im Anschluss disku­tierten Dr. Funda Tekin, Projekt­lei­terin von „TruLies“ am IEP, Clara Herrmann, Mitglied des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses, Bündnis 90/ Die Grünen, sowie Populis­mus­for­scher Dr. Florian Hartleb und die TV-Autorin und Video­jour­na­listin Johanna Maria Knothe über populis­tische und euroskep­ti­zis­tische Argumente und mögliche Lösungs­an­sätze. Moderiert wurde die Veran­staltung von Nachrich­ten­spre­cherin Leslie Nachmann.

Diskus­si­ons­punkte waren die Feststellung, dass Bürger gerade bei großen politi­schen Heraus­for­de­rungen nach einfachen Antworten suchten, welche gezielt von populis­ti­schen Europa­skep­tikern instru­men­ta­li­siert würden. Dabei hätte vor allem die junge Generation die Aufgabe, die eigenen Mitbürger wieder nachhaltig für Europa zu begeistern und die europäische Öffent­lichkeit weiter auszu­bauen. Auch die Auswir­kungen eines bröckelnden europäi­schen Grund­kon­senses in Europa und die Notwen­digkeit einer Rückbe­sinnung auf europäische Werte wurden disku­tiert. In diesem Kontext wurde auch davor gewarnt, Europa zu einer egois­ti­schen Gesell­schaft werden zu lassen und beispiels­weise in der aktuellen Flücht­lings­krise weiterhin natio­nal­staat­liche Inter­essen über gesamt­eu­ro­päische Lösungen zu stellen. Die Frage wurde disku­tiert, ob dem Massen­phä­nomen Populismus auf europäi­scher Ebene auch europäisch – z.B. durch eine verstärkte deutsch-franzö­sische Zusam­men­arbeit – zu begegnen sei. In die Diskussion flossen darüber hinaus Erwägungen zur Rolle und Wirkung von Sprach­bildern mit ein, welche oft von Populisten wegen ihrer Einfachheit und emotio­nalen Schärfe benutzt würden.

In der offenen Diskussion wurden die Relevanz und das Ziel des Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“ nochmals heraus­ge­stellt und erläutert. In Zeiten aufge­heizter Debatten, wo zum Beispiel das Risiko besteht, dass Flücht­linge unter den General­ver­dacht des Terro­rismus gestellt werden, ist ein detail­lierter Fakten­check der tatsäch­lichen Sachlage nicht nur unbedingt notwendig, sondern stellt darüber hinaus einen wichtigen Anfang für die Versach­li­chung der Debatte dar.

Weitere Infor­ma­tionen über das Projekt sind ab sofort unter www.trulies-europe.de verfügbar.


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