Das IEP bildet die ukrainische Nationalbank und die Finanzaufsichtsbehörden für die EU-Assoziierung aus

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Das Projekt „EU-Assoziierung für ukrainische Finanzaufsichtsbehörden“ widmet sich der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine im Bereich der Finanzdienstleistungen sowie der Stärkung der EU-Koordinierungskapazitäten der ukrainischen Nationalbank und anderer Finanzaufsichtsbehörden des Landes. Die ersten beiden Workshops der Trainingsreihe fanden zwischen dem 22. und 23. September in Kiew statt.

Eine umfassende Koordinierung der EU-Angelegenheiten im Bereich der Finanzdienstleistungen ist von großer Bedeutung für den Zugang zum EU-Binnenmarkt. Produkte können frei zwischen den assoziierten Ländern und der EU ausgetauscht werden – dies sollte ebenfalls für Dienstleistungen gelten.

Aus diesem Grund konzentriert sich die durch das Capacity Development-Team des IEP konzipierte und implementierte Trainingsreihe auf die wichtigen EU-Richtlinien zur Regulierung des Finanzdienstleistungssektors, die nach der letzten globalen Finanzkrise umgesetzt wurden.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine sieht die Überführung dieser EU-Vorschriften in die ukrainische Gesetzgebung vor. Dies dürfte den Schutz ukrainischer Kunden erhöhen und das Finanzsystem des Landes stärken, inklusive Banken und Versicherungen, Wertpapiere und Investmentfonds sowie der Finanzinfrastruktur des Landes.

Die Umsetzung von solch umfangreichen Rechtsakten erfordert die Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren des Finanzsektors – vor allem der Nationalbank der Ukraine und anderen Regulierungsinstitutionen – und  der EU-Koordinierung, z.B. dem Regierungsbüro für europäische Integration (GOEI). Eines der Hauptziele des Projekts ist es daher, eine notwendige Koordinationsplattform für die relevanten Stakeholder aufzubauen.

In den ersten beiden Trainings lernten die Teilnehmer mehr über die EU-Koordinationstheorie sowie die rechtliche Harmonisierung der EU-Gesetzgebung und haben relevante Stakeholder im ukrainischen Kontext definiert. Die vom IEP eingeladenen Beamten aus serbischen und kroatischen Finanzbehörden haben in ihren Workshops die Anti-Geldwäsche-Richtlinie (AML) und die Richtlinie zur Kapitaladäquanz (CRD-IV-Paket) vorgestellt. Darüber hinaus teilten sie ihre Erfahrungen mit der Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften in EU-assoziierten Ländern mit.

Die Trainingsreihe „EU-Assoziierung für ukrainische Finanzaufsichtsbehörden“ wird vom Capacity Development-Team des Instituts für Europäische Politik für die GIZ Ukraine im Auftrag der Bundesregierung entwickelt und umgesetzt.


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