Das IEP bildet die ukrainische Nationalbank und die Finanzaufsichtsbehörden für die EU-Assoziierung aus

Das Projekt “EU-Assozi­ierung für ukrai­nische Finanz­auf­sichts­be­hörden” widmet sich der Stärkung der Zusam­men­arbeit zwischen der EU und der Ukraine im Bereich der Finanz­dienst­leis­tungen sowie der Stärkung der EU-Koordi­nie­rungs­ka­pa­zi­täten der ukrai­ni­schen Natio­nalbank und anderer Finanz­auf­sichts­be­hörden des Landes. Die ersten beiden Workshops der Trainings­reihe fanden zwischen dem 22. und 23. September in Kiew statt.

Eine umfas­sende Koordi­nierung der EU-Angele­gen­heiten im Bereich der Finanz­dienst­leis­tungen ist von großer Bedeutung für den Zugang zum EU-Binnen­markt. Produkte können frei zwischen den assozi­ierten Ländern und der EU ausge­tauscht werden – dies sollte ebenfalls für Dienst­leis­tungen gelten.

Aus diesem Grund konzen­triert sich die durch das Capacity Development-Team des IEP konzi­pierte und imple­men­tierte Trainings­reihe auf die wichtigen EU-Richt­linien zur Regulierung des Finanz­dienst­leis­tungs­sektors, die nach der letzten globalen Finanz­krise umgesetzt wurden.

Das Assozi­ie­rungs­ab­kommen zwischen der EU und der Ukraine sieht die Überführung dieser EU-Vorschriften in die ukrai­nische Gesetz­gebung vor. Dies dürfte den Schutz ukrai­ni­scher Kunden erhöhen und das Finanz­system des Landes stärken, inklusive Banken und Versi­che­rungen, Wertpa­piere und Invest­ment­fonds sowie der Finanz­in­fra­struktur des Landes.

Die Umsetzung von solch umfang­reichen Rechts­akten erfordert die Zusam­men­arbeit zwischen den wichtigsten Akteuren des Finanz­sektors — vor allem der Natio­nalbank der Ukraine und anderen Regulie­rungs­in­sti­tu­tionen — und  der EU-Koordi­nierung, z.B. dem Regie­rungsbüro für europäische Integration (GOEI). Eines der Haupt­ziele des Projekts ist es daher, eine notwendige Koordi­na­ti­ons­plattform für die relevanten Stake­holder aufzu­bauen.

In den ersten beiden Trainings lernten die Teilnehmer mehr über die EU-Koordi­na­ti­ons­theorie sowie die recht­liche Harmo­ni­sierung der EU-Gesetz­gebung und haben relevante Stake­holder im ukrai­ni­schen Kontext definiert. Die vom IEP einge­la­denen Beamten aus serbi­schen und kroati­schen Finanz­be­hörden haben in ihren Workshops die Anti-Geldwäsche-Richt­linie (AML) und die Richt­linie zur Kapita­l­ad­äquanz (CRD-IV-Paket) vorge­stellt. Darüber hinaus teilten sie ihre Erfah­rungen mit der Umsetzung der EU-Rechts­vor­schriften in EU-assozi­ierten Ländern mit.

Die Trainings­reihe „EU-Assozi­ierung für ukrai­nische Finanz­auf­sichts­be­hörden“ wird vom Capacity Development-Team des Instituts für Europäische Politik für die GIZ Ukraine im Auftrag der Bundes­re­gierung entwi­ckelt und umgesetzt.


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